FP-Eischer/Resch: SPÖ steuert Zuwanderung gezielt nach Döbling Drucken E-Mail


FPÖ-Döbling fordert: Keine weiteren muslimischen Migranten in Döblings Gemeindebauten!

 

Wie den aktuellen Daten von wien1x1.at zu entnehmen ist, haben Döblings Gemeindebauten mit einem zunehmenden Ausländer-Anteil zu kämpfen.  Besonders dramatisch ist die Lage im berühmten Karl-Marx-Hof: Bereits über 50% (!) der Bewohner sind nicht in Österreich geboren.  Der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund im Karl-Marx-Hof und anderen Gemeindebauten in Döbling liegt dementsprechend noch weit höher.

 

„Die Willkommenspolitik der rot-grünen Stadtregierung hat auch auf Döbling Auswirkungen. Die Beschwerden österreichischer Gemeindebaubewohner über Probleme mit muslimischen Nachbarn, von denen ein nicht unerheblicher Teil, fundamentalen Werten folgen, häufen sich.  Die SPÖ ist gefordert, dieser Entwicklung endlich einen Riegel vorzuschieben!“ so der aus Döbling stammende Wiener Gemeinderat und Landtagsabgeordnete Michael Eischer.

 

Der Zuwachs von Migranten in Döblings Gemeindebauten ist laut dem Döblinger FPÖ-Klubobmann Klemens Resch kein Zufall: „Die SPÖ kümmert sich schon seit Jahren nicht mehr um die Döblinger.  Nun versucht man Wähler anzusiedeln, indem man Gemeindewohnungen bevorzugt an muslimische Migranten vergibt  Das einzig verbliebene Wählerklientel der SPÖ.  “Die FPÖ-Döbling wird sich weiterhin um die Döblinger kümmern und nimmt sich jenen Problemen an, welche muslimische Migranten in die Siedlungen gebracht haben.  „Die Devise muss lauten: Keine weiteren muslimischen Migranten in Döblings Gemeindebauten!“, so Eischer und Resch abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-11-13


 
Facebook verhindert das Löschen von Kommentaren Drucken E-Mail


Eine nicht nachvollziehbare Änderung der Optionen

 

Hass im Internet ist zurzeit ein viel diskutiertes Thema.  Im speziellen geht es um Hass – und Hetzkommentare auf Facebook.  Jeder seriöse Seitenbetreiber sollte diese – sofern solche auf seinem Account hinterlassen wurden – löschen.  Bis gestern war eine Löschung auch kein Problem.  Wie der nachfolgende Screenshot zeigt, gab es neben jedem Kommentar drei Punkte in waagrechter Anordnung.  Klickte man diese an, konnte unter anderem die Option "Kommentar verbergen" (also in weiterer Folge löschen) in Anspruch genommen werden.

 

 

Wie wir heute auf unserem Facebook-Account feststellen mussten, gibt es die Möglichkeit der Löschung eines Kommentars nicht mehr.  Neben jedem Kommentar erscheint nun ein nach unten gerichteter Pfeil.  Klickt man diesen an, gibt es nur mehr die Option „Einbetten“.  Alle anderen Optionen scheinen nicht mehr auf.

 

 

Mit dieser Änderung begibt sich unserer Meinung nach, nun Facebook in die rechtliche Verantwortung.  Denn wenn einem Seitenbetreiber die Löschung eines Kommentars – welcher eventuell unter Hass und Hetze fällt – nicht mehr mehr möglich ist, so kann er für diesen auch nicht mehr rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

 

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2018-11-13


 
Ab 2020 kommt neue e-card mit Foto Drucken E-Mail


AUSTRIA CARD erhält als Bestbieter den Auftrag zur Produktion

 

 

Wie nun der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger mitteilt, wird es ab 1.Jänner 2020 eine neue Generation von e-cards geben.  Diese wird nun auch mit einem Foto des/der Versicherten versehen sein.

 

Rund 80% aller Karteninhaber bekommen automatisch eine neue e-card mit Foto, ohne etwas dafür tun zu müssen, weil die Sozialversicherung die Fotos aus bestehenden Registern zur Verfügung gestellt bekommt. Wenn ein Foto eines Versicherten aus Reisepass, Personalausweis oder Scheckkartenführerschein vorhanden ist, müssen diese Personen kein Foto bringen und ersparen sich damit einen Amtsweg.  Kinder unter 14 Jahren erhalten eine e-card ohne Foto. Personen ab einem Alter von 14 Jahren, von denen kein Foto vorhanden ist, müssen ein entsprechendes Foto zur Verfügung stellen. Die verantwortlichen Bundesministerien arbeiten derzeit an der entsprechenden Verordnung.

 

Zusätzlich zu den bereits am Chip vorhandenen elektronischen Signaturen, erhält die neue Generation der e-card nun auch am Kartenkörper weitere Sicherheitsmerkmale.  Zudem wird es einen Kopierschutz geben.  Den Auftrag zur Produktion der neuen e-card wird die Firma AUSTRIA CARD – als Bestbieter der europaweiten Ausschreibung – erhalten.

 

„Was sich auch mit der neuen Generation der e-card gegenüber den Vorgängern nicht verändern wird, ist die Tatsache, dass auf der Karte keinerlei medizinische Daten gespeichert sind“, so Volker Schörghofer, Generaldirektor Stellvertreter im Hauptverband. „Auch die neue e-card ist eine Schlüsselkarte und eröffnet den Zugang zum e-card-System und zur elektronischen Gesundheitsakte ELGA.“

 

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2018-11-12


 
Schandfleck am Naschmarkt Drucken E-Mail


Historische Barock-Kapelle verkommt zusehends

 

 

Standler am Naschmarkt haben es nicht leicht. Zusätzlich zu den neuen Bestimmungen der Marktordnung haben sie mit dem mitunter sehr verwahrlosten Gesamteindruck am Naschmarkt zu kämpfen.

 

Der Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) hat den Wiener(innen) und den Standlern eine Instandsetzung des Naschmarktes zugesagt. Dennoch ist zum Beispiel der Anblick der historischen Kapelle, benannt nach der Heiligen Rosalia, wenig erfreulich.

 

Der Antrag der FPÖ, diesen Missstand zu beheben, wurde im Bezirk bislang leider noch nicht bearbeitet.  Die FPÖ ersuchte den Bezirksvorsteher, sich umgehend für die Beseitigung der Schmierereien einzusetzen um dem geschichtsträchtigen Gebäude gerecht zu werden.

 

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2018-11-10


 
Preis für „Militär des Jahres 2018“ Drucken E-Mail


Ob es da auch eine Überraschung, wie unter dem ehemaligen SPÖ-Verteidigungsminister geben wird?

 

Am Dienstag, den 13. November 2018, ehrt das Bundesheer Soldatinnen und Soldaten, zivile Bedienstete und Dienststellen des Bundesheeres für besondere Leistungen im Jahr 2018.  Bei der Matinee im Schloss Esterhazy überreicht Verteidigungsminister Mario Kunasek den Preis für den „Militär des Jahres 2018“. Weitere Auszeichnungen werden in den Kategorien wie „Einheit des Jahres“, „Zivilbediensteter des Jahres“ oder „Rekrut des Jahres“ vergeben.

 

Bleibt nur zu hoffen, dass der FPÖ- Verteidigungsminister ein besseres Händchen, als der seinerzeitige SPÖ-Verteidigungsminister, Hans Peter Doskozil, hat.  Denn die Auszeichnungen vor zwei Jahre, standen wohl unter dem Motto: „Pleiten, Pech und Pannen“.

 

 

Da wurde nämlich ausgerechnet ein Mann Soldat des Jahres, der zumindest seinem Facebook-Profil nach, augenscheinlich ein Fan des radikalen islamistischen Hasspredigers, Dr. Bilal Philips, war.  Wir haben damals über den Vorfall berichtet.

 

 

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2018-11-09


 
Migrationslage am Westbalkan weiter angespannt, aber unter Kontrolle Drucken E-Mail


Situation wird laufend bewertet, Landespolizeidirektionen sind sensibilisiert

 

Das Bundesministerium für Inneres achtet bei der Beobachtung von Migrationsströmen derzeit besonders auf die Lage an der Grenze zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien. Sollte es Migranten gelingen, diese Grenze zu überwinden, droht eine Sogwirkung und eine Bewegung auch Richtung Österreich. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, wie wichtig die neuerliche Verlängerung von Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn ist.

 

In den letzten Monaten kam es zu einer starken Verlagerung der Migrationsströme weg von der zentralen Mittelmeerroute (Afrika – Italien) hin zur westlichen Mittelmeerroute nach Spanien sowie zur östlichen Route von der Türkei nach Griechenland und weiter über den Westbalkan. Während es in Italien zu einem Rückgang der Anlandungen um rund 80 Prozent kam, stiegen die Ankünfte in Griechenland um über 50 Prozent und bei den Anlandungen in Spanien kam es zu einem noch deutlicheren Anstieg (über 150 Prozent). In absoluten Zahlen wurden in Italien bis Ende Oktober über 22.000 Anlandungen registriert und über 42.000 Migranten erreichten Griechenland, wobei es in der Evros-Region fast zu einer Vervierfachung der Grenzübertritte kam. Nahezu 20.000 Menschen sind derzeit auf den griechischen Inseln aufhältig.

 

Als Folge dieser Entwicklung sind die Aufgriffe und Asylanträge in den Ländern am Balkan stark gestiegen, wobei insbesondere Bosnien-Herzegowina dabei außerordentlich belastet ist. Reisten im Vorjahr insgesamt rund 1.100 Personen in Bosnien Herzegowina illegal ein, so sind es seit Anfang des Jahres 2018 über 21.000 Personen – von einer zusätzlichen Dunkelziffer nicht erfasster Migranten ist auszugehen.

 

Die Situation in Bosnien-Herzegowina und hier insbesondere an der Grenze zu Kroatien wird von europäischen Verbindungsbeamten als weiterhin angespannt beschrieben, wobei aufgrund von gemeinsamen Bemühungen die Lage zur Stunde unter Kontrolle ist. Eine größere Gruppe von Migranten, die sich auf bosnischer Seite an der bosnisch-kroatischen Grenze befand, wurde wieder ins Landesinnere gebracht. Neuerliche Versuche, die Grenze zu überwinden, müssen jedoch erwartet werden. Sollte dies gelingen, ist eine Sogwirkung auf alle übrigen in Bosnien aufhältigen Migranten und darüber hinaus zu befürchten. Die nach Kroatien gelangten Menschen würden sich zu einem großen Anteil weiter Richtung Norden bewegen – nach Slowenien und teilweise weiter Richtung österreichische Grenze.

 

Im Rahmen der im BMI regelmäßig stattfindenden Situationsbewertungen und insbesondere der Ende Juni von der Bundesregierung eingerichteten Task Force Migration werden die Entwicklungen laufend bewertet und auch die notwendigen Veranlassungen getroffen. Wesentliche Basis ist dafür die Entscheidung, die Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien ein weiteres Mal zu verlängern. Überdies wurden insbesondere die von den möglichen Migrationsbewegungen nach Österreich betroffenen Landespolizeidirektionen Steiermark und Kärnten sensibilisiert. (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-11-08


 
Homophobe Attacke gegen Sebastian Kurz Drucken E-Mail


Niederträchtigste Verleumdungen auf linker Anti-FPÖ-Seite

 

 

Seit gestern wird auf dem politisch links orientierten Anti-FPÖ Facebook-Account  "I was blocked by HC Strache"  das Gerücht gestreut, dass Sebastian Kurz homosexuell sei.  Zudem wird in den Raum gestellt, dass Michael Spindelegger ebenfalls homosexuell sei und er sein Boyfriend war.  Diesen Umstand - so die Behauptung auf besagtem linken Facebook-Account - verdanke Kurz seinen rasanten politischen Aufstieg.  Zu guter Letzt wird noch behauptet, dass Blümel der derzeitige Partner von Kurz sei.

 

Auch die Kommentare haben es in sich.  Nebst etlichen letztklassigen und auch homophoben Postings wie beispielsweise …...

 

 

.… meint ein User gar zu wissen, dass Kurz die Braunen schalten und walten lässt, weil er wegen seiner homoerotischen Neigungen, von Strache und seiner Bagage erpressbar ist.

 

 

Wir haben auf politisch links orientierten Webseiten, sowie Facebook- und Twitter-Accounts schon viel schwachsinniges und/oder niederträchtiges entdeckt. Der besagte Thread der Facebook-Gruppierung  "I was blocked by HC Strache"  schlägt allerdings so ziemlich alles bisher da gewesene.

 

Der Ordnung halber halten wir fest, dass der gesamte Facebook-Thread - sowie die angeschlossenen Kommentare - im Quellcode gesichert wurden, um ein späteres Abstreiten unmöglich zu machen.

 

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2018-11-07


 
Gudenus: Wiener Krankenanstaltengesetz hat bedauerlicherweise Lücken Drucken E-Mail


Gesundheitsstadtrat Hacker soll endlich handeln anstatt permanent zu analysieren

 

„Dass diensthabende Ärzte das Krankenhaus nicht verlassen dürfen um einem Akutpatienten am Parkplatz davor Erste Hilfe zu leisten, klingt nach einem schlechten Scherz – ist es aber leider nicht“, bedauert der gf. Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und gf. Klubobmann im Parlament, Mag. Johann Gudenus den jüngsten Vorfall vor dem Krankenhaus Göttlicher Heiland. Die Tragödie, die traurigerweise mit dem Tod eines Menschen endete, wird zwar von Seiten des Spitals analysiert, dies allein ist für den Freiheitlichen allerdings zu wenig. „Wenn ein Mann vor einem auf Herzerkrankungen spezialisierten Krankenhaus an einem Herzinfarkt sterben muss, weil die diensthabenden und auf solche Ernstfälle spezialisierten Ärzte das Krankenhausgebäude nicht verlassen dürfen, dann hat das Wiener Krankenanstaltengesetz ganz offensichtlich Lücken“, bringt Gudenus die Tragik des Vorfalls auf den Punkt. Handlungsbedarf sieht Gudenus beim zuständigen Gesundheitsressort. „Gesundheitsstadtrat Hacker scheint mit den Vertuschungsversuchen des Milliardengrabs KH Nord so beschäftigt zu sein, dass er seine Verantwortung aus den Augen verloren hat und die dringend zu lösenden Probleme innerhalb seines Aufgabengebiets vernachlässigt“, so der Freiheitliche. Bedanken möchte sich Gudenus bei jenen Ärzten, die trotz dieser realitätsfernen Vorschrift, das Krankenhaus nicht verlassen zu dürfen, dem Patienten zu Hilfe geeilt sind.

 

„Wenn der zuständige Stadtrat Hacker weiter seine Augen vor derartigen Problemen verschließt und Vorschriften und Regelungen nicht zu Gunsten von Patientinnen und Patienten umändert, dann wird Zivilcourage von Seiten der Ärzte und des Pflegepersonals die einzige Konstante in der Wiener Gesundheitsversorgung bleiben“, fordert Gudenus Stadtrat Hacker auf, umgehend Maßnahmen zu setzen, damit sich derartige Tragödien nie wieder wiederholen. (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-11-06


 
Innenminister Kickl reist zu Arbeitstreffen in die USA Drucken E-Mail


Geplant sind auch Gespräche mit US-Heimatschutzministerin Nielsen und

US-Justizminister Sessions über Migration, Terrorismus und Polizeikooperation

 

Innenminister Herbert Kickl reist vom 7. bis 9. November 2018 als EU-Ratsvorsitzender für den Bereich innere Sicherheit zum "EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting" in die USA, wo er auch bilaterale Gespräche mit US-Heimatschutzministerin Kirstjen Michele Nielsen sowie dem für das FBI und die Drogenbekämpfung zuständigen US-Justizminister Attorney General Jeff Sessions führen wird. "Die USA sind gerade im Bereich der inneren Sicherheit ein wichtiger Partner für die EU und Österreich. Ich erhoffe mir einen guten Austausch zu unserer aktuellen und zukünftigen Zusammenarbeit", sagte Kickl im Vorfeld der USA-Reise.

 

Beim "EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting" geht es um die Kooperation zwischen EU und USA zu für beide Seiten wichtigen Themen, wie Terrorismusbekämpfung, Cybersicherheit und -kriminalität, Migrations- Grenzmanagement- und Visaangelegenheiten sowie Drogenbekämpfung. Bei diesem EU-USA-Treffen sowie bei den bilateralen Arbeitsgesprächen mit US-Heimatschutzministerin Nielsen und US-Justizminister Sessions wird Innenminister Kickl Kernanliegen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft sowie bilaterale Themen ansprechen, wie europäische Werte, Polizeikooperation oder das "Visa Waiver"-Programm.

 

Am Rande des "EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting" trifft der Innenminister mit dem EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, zusammen, um über die anstehenden Arbeiten im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zu sprechen. "Mir ist wichtig, den von Österreich eingeleiteten Paradigmenwechsel in den Bereichen Schleppereibekämpfung, EU-Außengrenzschutz und Asylpolitik weiter voranzutreiben", sagte Kickl.

 

Weitere Programmpunkte der USA-Reise sind unter anderem ein Treffen mit dem österreichischen Botschafter in den USA, Dr. Wolfgang Waldner, sowie ein Besuch beim "National Targeting Center" (NTC – U.S. Customs and Border Protection).

 

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2018-11-04


 
Immer wieder verfälschte Screenshots auf FPÖ-Fails Drucken E-Mail


Diesmal will man den Vizekanzler und FPÖ-Chef als Fan

der ehemaligen Nazizeitung „Der Stürmer“ hinstellen

 

Von der anonymen - politisch links orientierten - Hetzseite im Internet, FPÖ-Fails, sind wir schon einiges gewöhnt und der/die Betreiber beweisen sich immer wieder aufs Neue.  Besagte Webseite steht unter dem Motto: "Aktuelle Aufklärung zu FPÖ-Postings, die sich als Falschmeldung erweisen".  Wir haben nun schon mehrmals bewiesen, dass dieses Motto nicht stimmt, sondern dass es auf der dubiosen Webseite vielmehr darum geht, politisch Andersdenkende - vorwiegend aus dem rechten Lager - zu diffamieren und zu diskreditieren.

 

Dabei dienen Mittel wie Fake-News, verfälschte Screenshots usw.  Ein Musterbeispiel eines verfälschten Screenshots stellte FPÖ-Fails gestern auf ihrem Facebook-Account ein.  Das gescreente Posting soll laut Angabe (linke obere Ecke rot umrandet) der linken Hetzwebseite, knappe sechs Jahre lang auf dem Facebook-Account von H.C. Strache gestanden haben.

 

 

Mit obig gezeigten – durch das Hinzufügen von Stürmer-Seiten verfälschten – Screenshot, der so nie auf dem Facebook-Account des Vizekanzlers und FPÖ-Chefs gestanden hat, soll den Lesern augenscheinlich vermittelt werden, dass H.C. Strache ein Fan der ehemaligen Nazizeitung „Der Stürmer“ (1923 bis 1945) sei.

 

Mit besagtem Screenshot beweist FPÖ-Fails wieder einmal, wie erbärmlich – ja schon kriminell – bei den verantwortlichen Herrschaften agiert wird.  Dabei ist man dort nicht nur erbärmlich, sondern auch feige.  Denn alle Verantwortlichen bleiben in der Anonymität, um sich ja keiner rechtlichen Verantwortung stellen zu müssen.

 

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2018-11-03


 
Ist der Flüchtlingsblogger Aras B. ein Frauen-Grapscher? Drucken E-Mail


Mainstream-Medien und Linke schweigen bis dato beharrlich

 

Laut einem Beitrag der Online-Plattform und Zeitschrift JUNGEN FREIHEIT (JF), muss sich der 20jährige syrische Flüchtlingsblogger und Kolumnist Aras B. (schreibt u.a. bei HuffPost, Vice) wegen sexueller Belästigung vor Gericht verantworten.  Ihm wird vorgeworfen, an seiner ehemaligen Schule in Lemgo, dem Lüttfeld-Berufskolleg, sowie im Schulbus mehrere Frauen und Mädchen begrapscht zu haben.

 

Insgesamt soll es um sechs Fälle in den Zeiträumen November bis Dezember 2017 sowie im März dieses Jahres gehen.  Fünf der Fälle sollen sich in der Berufsschule in Lemgo abgespielt haben, einer in einem Bus. Die mutmaßlichen Opfer sind drei Mitschülerinnen.  Mal soll B. ein Mädchen an die Brust gegrapscht, mal ein anderes mehrfach absichtlich im Vorbeigehen ans Gesäß gefasst haben. Der Ordnung halber weisen wir darauf hin, dass selbstverständlich die Unschuldsvermutung gilt.

 

Laut JF bestritt B. in einem Telefonat die Vorwürfe und tat diese als Falschmeldung ab, an der nichts stimme.  Auch eine Vorladung will er nicht erhalten haben. Die JF führt allerdings an, dass die Direktorin des Amtsgerichts Lemgo, Petra Borgschulte, auf Nachfrage bestätigte, dass am 23. November ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung verhandelt werde.  Da es sich um eine nichtöffentliche Jugendstrafsache handle, könne sie sich zum Inhalt des Anklagevorwurfs aber nicht äußern.

 

Kurz nach der Anfrage bei Aras B. von JF, verschwanden plötzlich dessen Accounts auf Facebook und Twitter.  Diese sind bis dato weiterhin offline.  Dass der syrische Flüchtlingsblogger, der immer wieder mit provokanten Postings – wie beispielsweise, dass AfD-Wähler in Deutschland „nichts zu suchen hätten“ und Wutbürger Deutschland verlassen sollten udgl. mehr oder einem rotzfrechen Brief an den FPÖ-Chef Strache – auffiel ein erstaunliches Frauenbild pflegte, dokumentierte er mit einem Posting auf Twitter.  Zu den Vorfällen (sexuelle Übergriffe) in der Kölner Silvesternacht postete er wie folgt:

 

Screen: twitter.com

 

Später ruderte er in einem Interview zurück und meinte, er habe sich damals falsch ausgedrückt, weil seine Deutschkenntnisse noch nicht so gut gewesen seien. Eigentlich habe er das Gegenteil sagen wollen.  Gemessen am Zeitpunkt des o.a. Postings (Screenshot) und seinen - in sehr guten Deutsch verfassten - Threads davor und danach, finden wir seine Rechtfertigung doch etwas erstaunlich.  Was wir weniger erstaunlich finden ist die Tatsache, dass die Mainstream-Medien und die Linken in der Causa Aras B.  bis dato beharrlich schweigen.

 

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2018-11-02


 
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