Nächste Schritte nach den Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl Drucken E-Mail

Originaltext einer heutigen

Presseaussendung des Innenministeriums



Nachdem in fünf Bezirken Österreichs Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl bekannt
geworden  waren,  erstattete  das  Innenministerium  Anzeige  bei der Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft.    Innenminister  Mag.  Wolfgang  Sobotka  vertraut  auf
die  Justiz,  dass  die  Fälle lückenlos aufgeklärt werden und wird die weiteren Schritte
präsentieren. (Quelle: APA/OTS)

Wir fragen uns, ob die bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten nur die Spitze des
Eisberges sind.  Wahrscheinlich werden wir es nie erfahren, denn wir vermuten, dass
man  Gras  über  die  Sache wachsen lassen will und hofft,  dass kein Kamel kommt,
dass dieses wieder abgrast.

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2016-05-27

 
Am 31. Mai ist Welt-Nichtrauchertag Drucken E-Mail

Definitiv nicht der Tag von Van der Bellen



Ob  es  da  eine  Rede an die Nation geben wird?   Und wenn ja,  hoffentlich kann sich der
designierte Bundespräsident daran erinnern,  dass er Kettenraucher ist.

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2016-05-27

 
Einen Panzer im Garten Drucken E-Mail

Ganz augenscheinlich kein Gutmensch



Ein  nicht  ganz  alltägliches  Gefährt sichtete ein  ERSTAUNLICH-Lesereporter in einem
Garten  in der tschechischen Stadt Znaim.   Auf Nachfrage erklärte der Besitzer,  er habe
eben seine eigene Art, Diebe, Räuber, Drogendealer und Vergewaltiger zu empfangen.

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2016-05-27

 
Van der Bellen will gar kein Präsident für alle Österreicher sein Drucken E-Mail

Nicht einmal noch angelobt …...


„Van der Bellen  hat die Riesenchance ausgelassen,  Gräben zuzuschütten.   Er will
gar  kein  Präsident für alle Österreicher sein,  sondern der verlängerte Arm und das
Sprachrohr  von  Rot-Schwarz-Grün  und  der  Eurokraten.   Er  ist  nicht  bereit,  die
elementarsten  demokratischen  Spielregeln  anzuerkennen und stellt sein subjek-
tives  Empfinden  über  den  Wählerwillen.   Und  er  packt  als  neues  Lieblingstot-
schlagsargument  die  wahrheitswidrige  Behauptung  von  der  Europafeindlichkeit
der  FPÖ  aus“.     Mit  diesen  Worten  kommentierte   heute   FPÖ-Generalsekretär
NAbg. Herbert Kickl die ersten Stellungnahmen des designierten Bundespräsiden-
ten.

„Noch  nicht  einmal  angelobt,   schließt  Van  der Bellen  bereits  aus,  dass  er  als
Bundespräsident HC Strache bei einem Wahlsieg der FPÖ mit der Regierungsbild-
ung beauftragen würde.   Das ist ein demokratiepolitisches Ding der Unmöglichkeit
und  ein  Schlag  ins  Gesicht  für  2,2 Millionen Österreicher,  die  Norbert  Hofer ge-
wählt  haben.   Und  wider  besseres  Wissen  unterstellt  er  der FPÖ  eine  Europa-
feindlichkeit,  die  es  nicht  gibt.   Europa  ist nicht  gleichzusetzen mit  der  EU und
kritisch  ist  nicht   gleich  feindlich.    Wir stehen der   EUrokratie  im  Sinne  unserer
Heimat  kritisch  gegenüber  und  wenn  wir  uns die Entwicklungen in der jüngsten
Vergangenheit ansehen,  zu Recht“,  so Kickl.

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2016-05-25

 
43% Ausländer unter den Mindestsicherungsbeziehern in Wien Drucken E-Mail

Wiens Steuerzahler zahlen fast 300 Millionen

Euro im Jahr für „Arme ohne Grenzen“


Nicht mehr erstaunlich sondern bereits erschreckend ist die Antwort, welche die Frei-
heitlichen  heute  von  der  zuständigen  SPÖ-Stadträtin  Wehsely  zum  Thema  BMS
(=Bedarfsorientierte  Mindestsicherung)  erhalten  haben.   Die Frage  hat sich darauf
bezogen, wie viele Bezieher nicht österreichische Staatsbürger sind.

Von den mit 31.12.2015 veröffentlichten 180.646 Personen,  die im Jahr 2015 Mindest-
sicherung bezogen haben, waren 103.468 österreichische Staatsbürger. 16.818 waren
EU-Bürger und unglaubliche 60.360 Personen sogenannte Drittstaatsangehörige.

Diese  Zahlen  zeigen  das  Versagen der rotgrünen Regierung in Wien auf.   Mit einer
Reduktion der Zahlen insgesamt ist ebenfalls weiterhin nicht zu rechnen.   Im Gegen-
teil,  die  Zahlen  werden  noch  weiter steigen und damit einhergehend natürlich auch
die  Aufwände,  die  der Steuerzahler leisten muss,  um sich die  Armutszuwanderung
leisten  zu  können.   An die 600 Millionen Euro geben die Wiener Steuerzahler heute
schon für die bedarfsorientierte Mindestsicherung aus - Tendenz weiter steigend.

Dazu der FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Wolfgang Seidl:..„Eine Evaluierung - wie von der
FPÖ  oftmals  vorgeschlagen - wird von  Rot und Grün  weiterhin nicht angedacht.  Die
Stadt  Wien  lockt  hingegen  mit  den  höchsten  All-Inklusive-Angeboten  sogar auch
noch  weitere  Mindestsicherungsempfänger  aus  den  anderen Bundesländern in die
Hauptstadt.   Es  muss  dringend - besser  heute  als morgen - eine  Änderung  dieser
Entwicklung herbeigeführt werden.“

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2016-05-25

 
Weitere Verdachtsfälle in Kärnten bei Briefwahl aufgetreten Drucken E-Mail

Originaltext einer heutigen Presse-

aussendung des Innenministeriums



Neben  dem,  bereits  gestern bekanntgewordenen,  Verdachtsfall  in Villach Stadt,
den  das  BMI  unmittelbar  der WKSTA zur Prüfung übermittelt hat,  sind heute der
Bundeswahlbehörde  Unregelmäßigkeiten aus 3 weiteren Bezirken in Kärnten zur
Kenntnis gebracht worden.   Es handelt sich dabei um die Bezirke:  Villach Land /
Wolfsberg / Hermagor.

Das  BMI  hat bereits eine Nachtragsanzeige an die WKSTA gelegt und die Mit-
glieder  der   Bundeswahlbehörde  über  den  Sachverhalt  informiert.   Für  das
Innenministerium hat die lückenlose Aufklärung dieser, in Verdacht stehenden,
Unregelmäßigkeiten oberste Priorität.

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2016-05-25

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Neben dem, bereits gestern bekanntgewordenen, Verdachtsfall in Villach Stadt, den das BMI unmittelbar der WKSTA zur Prüfung übermittelt hat, sind heute der Bundeswahlbehörde Unregelmäßigkeiten aus 3 weiteren Bezirken in Kärnten zur Kenntnis gebracht worden.
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Es handelt sich dabei um die Bezirke: Villach Land / Wolfsberg / Hermagor.
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Das BMI hat bereits eine Nachtragsanzeige an die WKSTA gelegt und die Mitglieder der Bundeswahlbehörde über den Sachverhalt informiert. Für das Innenministerium hat die lückenlose Aufklärung dieser, in Verdacht stehenden, Unregelmäßigkeiten oberste Priorität.
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Erstaunliche Ergebnisse bei der Bundespräsidentenwahl Drucken E-Mail

"Wunder"  geschehen immer wieder


Gestern postete der SOS-Mitmensch Boss, Alexander Pollak, auf seiner Facebook-Seite
wie  folgt:.. „Van der Bellen  ist  unser  neuer  Bundespräsident!   Es ist schon  ein kleines
Wunder - nach dem Ergebnis des ersten Wahlgangs war das echt nicht zu erwarten.“

Nun glauben wir,  zumindest zwei dieser „Wunder“ gefunden zu haben:


In dem kleinen niederösterreichischen Städtchen Waidhofen an der Ybbs, gab es 9.026
Wahlberechtigte.   Abgegeben  wurden  jedoch  13.262  Stimmen.   Das entspricht einer
Wahlbeteiligung  von  146,9  Prozent,  obwohl  es  eigentlich  nur maximal  100 Prozent
geben dürfte.

Aber auch in Oberösterreich war man sehr kreativ, wie nachfolgender Screenshot unter
Beweis stellt:


In einem  „Sondersprengel“,  der als "Fliegende Kommissionen" und "Besondere Wahlbe-
hörden tituliert wird,  gab es  3.518  Wahlberechtigte.   Abgegeben wurden jedoch  21.060
Stimmen.   Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 598,7 Prozent!

Die  beiden  von  uns angeführten Beispiele erinnern doch sehr an Wahlen in politischen
Systemen,  in  denen  der  Leitsatz:..„Es ist nicht wichtig wie gewählt,  sondern wie ausge-
zählt wird“ ..seine Gültigkeit hat.

Die FPÖ wäre gut damit beraten, die gesamten Wahlergebnisse zu durchforsten und im
Verdachtsfall anzufechten.

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2016-05-24

 
War der Wahlsieg von Van der Bellen ein Wunder? Drucken E-Mail

Der SOS-Mitmensch Boss sieht das jedenfalls so


Dem Posting von Alexander Pollak ist nichts hinzuzufügen. Es ist wirklich ein kleines Wunder,
dass  Van der Bellen  die  Wahl  noch  gewonnen  hat.   Welche  Personen  meint  er  wohl mit
den Engagierten?   Vielleicht jene Helfer(innen),  die in zahlreichen Pflegeheimen, beispiels-
weise demenzkranken Personen beim Ausfüllen ihrer Stimmzettel behilflich waren?


Gefahr  für Van der Bellen  wittert der allseits bekannte  (Noch?)-Kriminalbeamte  Uwe Sailer.
Laut seinem Posting bedrohen Freunde der FPÖ, den designierten Bundespräsidenten.  Das
ist  natürlich  völliger  Nonsens.   Nicht  einmal  seine  eigenen Fans nehmen ihm das ab und
fragen nach Quellen.   Diese bleibt er natürlich schuldig.  Hat wohl in Grimms Märchen nichts
gefunden.


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2016-05-23

 
Österreich hat gewählt – TEIL 2 Drucken E-Mail

Bundespräsidentenwahl 2016: Vorläufiges

Endergebnis inklusive der Briefwahlstimmen



Genauere Details sind auf dem. Internetportal des BM.I .abrufbar.

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2016-05-23

 
Grüne Jugend bezeichnet Österreich als Naziland Drucken E-Mail

Beschimpfungen ließen nicht lange auf sich warten


Bis dato wurde ein Drittel der Österreicher als Nazis beschimpft.   Nach der Bundespräsidenten-
wahl müssen sich wahrscheinlich 50 Prozent damit abfinden, von Linken ins rechte Eck gestellt
zu  werden.    Die  Grüne  Jugend  ist  noch  extremer,  denn  kaum  war  die  Wahl  geschlagen,
titulierten diese Österreich als Naziland.


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2016-05-22

 
Österreich hat gewählt Drucken E-Mail

Bundespräsidentenwahl - 2. Durchgang



Genauere Details sind auf dem. Internetportal des BM.I .abrufbar.

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2016-05-22

 
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