Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – TEIL 2 Drucken E-Mail

Linke Facebook-Seite zeichnet sich

durch besondere Primitivität aus


Es zeigt immer wieder von erheblicher Primitivität, welche (eigene oder geteilte) Beiträge
auf  der  mittlerweile – im negativen Sinn - bestens  bekannten linksextremen Facebook-
Seite  „AK DEUTSCH ..“,  auftauchen.   Beispielsweise entdeckten wir nachfolgendes Bild
samt Text,  auf der ausgesprochen primitiven linken Hetzseite:

Screen: facebook.com / Account: AK DEUTSCH FÜR FPÖ-ANHÄNGER (und Rinnen)

Wenn  es  um  Hetze  gegen  oder Verunglimpfung von politisch Andersdenkender geht,
scheint auf besagter Facebook-Seite nichts primitiv genug zu sein. Dass sich die Betrof-
fenen  aber  nicht  alles  gefallen  lassen  müssen,  bewies  erst  unlängst der FPÖ-Nach-
wuchspolitiker  Markus  Ripfl.   Wir  haben  darüber  im  Beitrag:   „Das  Internet  ist  kein
rechtsfreier Raum“ berichtet.

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2015-04-25

 
Die EU ist nicht Europa Drucken E-Mail

Flüchtlingsdrama und 20 Jahre EU


Screen: wien.gv.at

Zum Flüchtlingsdrama am Mittelmeer

Keine  Frage,  das  Flüchtlingsdrama  am  Mittelmeer ist eine menschliche Tragödie.  Nichts
desto trotz muss klar sein, dass das Gros der Menschen, die viel Geld an Schlepperbanden
zahlen,  um  in das "gelobte Land EU" gelangen zu können,  keine Flüchtlinge im Sinn der
Genfer Flüchtlingskonvention sind.

Schlepper sind keine Flüchtlingshelfer und die europäischen Länder nicht das Weltsozialamt.
Über  die  Aufnahme  jener  20 Prozent  der  echten  Flüchtlinge,  die  politisch,  religiös oder
sexuell  verfolgt  sind - entsprechend  der Genfer Flüchtlingskommission - braucht man nicht
zu  diskutieren.   Asylzentren  in  Afrika und am Rande der Krisenherde im Nahen Osten, wo
den  Menschen  Zugang  zu  Bildung,  Medizin  und  Arbeit  gewährt werden kann,  wäre der
menschlichste Weg.


20 Jahre EU sind kein Grund zu feiern

"20 Jahre EU führen zu vielen Gedanken,  sind aber kein Grund zu feiern.  Durch das Ver-
sagen der Politik auf EU-Ebene in Sachen Euro,  Zuwanderung und Arbeitsmarktpolitik ist
das  Vertrauen  der  Bürger in diese EU komplett verloren gegangen.   Europa ist mehr als
die EU, worauf die vergangenen Jahre allerdings nie Rücksicht genommen wurde. Bestes
Beispiel sind die seit Jahren geführten Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Ein Land, das den Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren immer noch nicht anerkennt
und  Österreich  nach Verabschiedung einer parlamentarischen Resolution mit Sanktionen
droht,  beweist,  dass  es  niemals ein Teil Europas sein kann.   Dazu meint der freiheitliche
Klubobmann Mag. Johann Gudenus: „Wirtschaftliche Beziehungen ja, Beitritt nein!“

Zudem  hat  sich  die  EU  zu  einem  europafeindlichen Projekt entwickelt,  das sich - in
Anbetracht brennender Autos in Athen und Paris, terroristischer Anschläge und sozialer
Unruhen - nicht länger des Namens "Friedensprojekts" bedienen darf.


Die Europäische Union als Handlanger der USA

Das  Konstrukt EU ist längst keine eigenständige Macht mehr sondern lediglich Handlanger
der  USA.    Die  Wirtschaftssanktionen,  welche  die  EU  über  Russland  verhängt hat, ent-
sprachen dem unbedingten Wunsch der USA.   Der EU war es egal, auch wenn sie einigen
Mitgliedsstaaten einen nicht unerheblichen Schaden zugefügt haben.

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2015-04-24

 
Im Parlament darf geraucht werden Drucken E-Mail

Nach Brandrede gegen das Rauchen ab ins Raucherkammerl


Ein Sittenbild der Regierung lieferte die Diskussion im Nationalrat zum Thema "Anti-
Raucher-Gesetz".   Von der SPÖ ans Rednerpult geschickt,  um gegen das Rauchen
eine  Brandrede  zu  halten, wurde  ausgerechnet  Christoph Matznetter.  Matznetter
qualmt  nämlich  selbst,  wann  immer  es  eine  Möglichkeit  dazu gibt.   Als Rouven
Ertlschweiger  vom  Team Stronach  mit  seiner  Pro-Raucher-Rede dran war,  fragte
er sich:  "Was  ist  hier eigentlich los?".  Er habe Matznetter,  der das Rauchverbot in
der Gastronomie verteidigte, gerade im Raucherkammerl gesehen, gemeinsam mit
dem SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer. So viel zur Glaubwürdigkeit der Politiker.

Ertlschweiger  mahnte ein,  dass bei einem  Rauchverbot in der Gastronomie auch
ein Rauchverbot im Parlament verhängt werden sollte.  Auf diesen Vorschlag ging
dann aber keiner mehr ein. Auch die Medien nicht,  die vor allem über ein "Taferl-
Eklat"  bei  der  Raucherdebatte  berichteten.   FPÖ-Abgeordneter Roman Haider
hatte  nämlich  Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) in Rage gebracht,
als  er mehrere Taferln  mit  ans  Rednerpult nahm.   Unter anderem mit dem Auf-
druck:  "Django,  spiel  mir  das  Lied  vom Wirtetod".   Mitterlehner, der den Spitz-
namen Django hat, war darüber so verärgert, dass er von einem "Armutszeugnis"
und einer Aktion "unter der Gürtellinie" sprach. Pikanterie am Rande:  Der Spruch
stammt   von  Plakaten,  die  von  der   ÖVP-nahen  Wirtschaftskammer  gestaltet
wurden und schon bei Demos nach der Steuerreform Verwendung fand.

Dieser  Vorfall im Parlament zeigte nur wie emotional die Raucherdebatte geführt
wurde.  Die  Freiheitlichen  hatten  das Thema für die Aktuelle Stunde ausgewählt,
um das Rauchverbot in der Gastronomie als "Schritt in Richtung Bevormundungs-
staat"  scharf  zu kritisieren und vor negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft zu
warnen.   "Deutlich Stopp"  sagte  FPÖ-Obmann HC Strache, wenn "in das Leben
von  Menschen  hinein Politik gemacht wird".  Wenn man so weitermache, müsse
man Zwangsspeisepläne vorgeben, Schokolade verbieten oder auf Weinflaschen
eine  geschädigte  Leber  abbilden.   Die  FPÖ  werde alles bis zum Verfassungs-
gerichtshof versuchen um das Komplettverbot zu Fall zu bringen.  Außerdem rief
Strache  auf,  sich an der Demo  gegen  das Rauchverbot in der Gastronomie am
28. April ab 17 Uhr vor dem Parlament zu beteiligen.

Quelle: unzensuriert.at

2015-04-24

 
Grüne sägen an den Grundfesten der Demokratie Drucken E-Mail

Antrag, Ballveranstaltung eines politischen Mitbewerbers

in der Hofburg zu verbieten, erinnert an realen Sozialismus


Rechtsextreme würden  einmal  im  Jahr in der Hofburg ihr Tanzbein schwingen,
empören  sich  die  Grünen,  die  genau  das  heute in einem Antrag untersagen
wollen.   Unter  dem  Deckmantel  "rechtsextrem" verstehen die Grünen schlicht
politisch Andersdenkende. "Sie wollen nämlich den Ball der Freiheitlichen Partei
Österreichs  mittels  Änderung  des  Pachtvertrags  mit  der  Hofburg verbieten",
erklärt Wiens FPÖ-Landesparteisekretär BR Hans-Jörg Jenewein, "und das geht
in  eine  totalitäre  Richtung  wie  wir  sie  seit dem Fall des realen Sozialismus in
Europa endgültig überwunden glaubten."

Zudem  gibt es für "rechtsextrem" keine wissenschaftliche einheitliche Definition.
Jenewein:   "Der  Willkür  ist  also  Tür  und Tor  geöffnet.    Dass  eine  politische
Bewegung  wie die Grünen nun unter diesem Vorwand versucht,  die Veranstalt-
ung  einer demokratischen Partei zu verbieten,  zeugt von einer Geisteshaltung,
die eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz ist."

Selbstverständlich werden sich die Freiheitlichen gegen jede Einschränkung der
mühsam  und vielfach auch blutig erkämpften demokratischen Rechte zur Wehr
setzen, so Jenewein,  welcher der grünen Verbotspartei abschließend empfiehlt,
ihren  gewaltaffinen  linken  Rand sauber zu halten.   Es war nämlich kein Zufall,
dass die Jungen Grünen  der  gewalttätigen  Links-Faschistengruppe  "NoWKR"
den Webspace für ihre Propaganda überlassen haben. (Quelle: APA/OTS)

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2015-04-23

 
Aufruf zum Polizistenmord Drucken E-Mail

Wie lange werden die Sicherheitsbehörden noch zusehen?


Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)

Unser  Beitrag „Neuer Boss bei .…..“ dürfte  den  mutmaßlichen  neuen  Anführer  der
Goldenberg-Bande  (der sich im Internet  Mansur Goldenberg nennt)  dazu  beflügelt
haben,  die Polizei zu verhöhnen.   Er postete gestern auf seiner Facebook-Seite wie
folgt:

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)

Während  obiges  Posting  samt  Kommentare  noch  als  Verhöhnung gewertet werden
kann, gibt es auf besagter Facebook-Seite auch User, die wesentlich konkreter werden.

Während sich ein User in eindeutiger Pose mit einer Pistole im Anschlag präsentierte …..

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)

….. bezeichnete ein anderer User Polizisten als Hurensöhne und rief dazu auf, diese
einzusperren und zu erschießen.


Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)

Die  berechtigte  Frage,  die sich hier nun stellt lautet:  Wie lange sieht die Polizei dem
Treiben dieser Herrschaften noch zu?  Der Vollständigkeit halber merken wir an, dass
wir diesen Beitrag an die Sicherheitsbehörden weiterleiten.

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2015-04-22

 
Strache für Errichtung von Flüchtlingscamps in Afrika Drucken E-Mail

Keine Politik der offenen Grenzen und des

unbeschränkten und bedingungslosen Zuzugs


In seiner heutigen Pressekonferenz nahm FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache auch
zur  Asylproblematik  Stellung.   Bei  den  Ereignissen im  Mittelmeer handle es sich um
furchtbare  Tragödien.    Aber  man  könne   darauf  sicher  nicht  mit  einer   Politik  der
offenen Grenzen und des unbeschränkten und bedingungslosen Zuzugs antworten.

"Wir werden die internationalen Flüchtlingsströme in Europa nicht bewältigen können.
Hier braucht es ein internationales Abkommen, dass z.B. afrikanische Probleme pri-
mär am  afrikanischen  Kontinent  zu lösen sind und asiatische in Asien etc.", erklärte
Strache.

"Es müssen endlich z.B. in Afrika mit internationaler Hilfe entsprechende Flüchtlings-
camps  und  humanitäre Betreuungsstationen errichtet werden.   Dort wäre mit euro-
päischer und amerikanischer Hilfe einiges zu bewegen. Gerade die Amerikaner darf
man  hier  nicht  aus  der  Pflicht  entlassen."   Und ebenso wenig dürften die reichen
Länder  in  den arabischen  Regionen  aus  der Pflicht gelassen werden.   "Katar,  die
Vereinigten  Arabischen  Emirate,   Saudi-Arabien -. es  gibt   keinen  Grund,  warum
diese Länder keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen sollten", so Strache.

Man müsse auch endlich darüber reden,  eine zumutbare Höchstgrenze festzulegen,
wie  viele  Asylanten  Österreich  überhaupt  aufnehmen solle.   "Wir sind ja nicht die-
jenigen, die die Krisen auf dieser Welt auslösen",  betonte Strache.  "Die Amerikaner
und  andere Nationen entleeren ihre Bombenkontingente,  machen Megaprofite mit
Waffenhandel  und  stehlen  sich  dann  aus  der  humanitären  Verantwortung.  Die
Flüchtlinge sollen dann immer andere aufnehmen."

Natürlich  sei  es  eine  völlig  andere Situation,  wenn eine Krise in der Nachbarschaft
ausbreche,  z.B.  Ungarn 1956, Tschechoslowakei 1968  und  der  Krieg  in Ex-Jugos-
lawien. Hier habe Österreich immer sehr großzügig gehandelt.  "Nachbar in Not - das
ist  eine  ganz andere Situation",  betonte Strache.   "Und hier haben die Österreicher
eine großartige Tradition, die uns nicht so schnell einer nachmacht.  Aber die Verant-
wortung  für   Krisenherde  irgendwo  auf  der  Welt  kann  man  der  österreichischen
Bevölkerung nicht zumuten."

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2015-04-21

 
Schon wieder Agents Provocateurs aufgeflogen Drucken E-Mail

Informationsmangel bei Uwe Sailer?


PEGIDA  ist ein Kapitel für sich und interessiert uns auch nicht wirklich. Aber zumindest
dürfte  jetzt  feststehen,  aus  welcher  Ecke die  „Hitlergrüße“  kommen.    Jedoch  sollte
der  (Noch?)Kriminalbeamte und selbsternannte Datenforensiker aus Linz,  Uwe Sailer,
hie und da auch die Presseaussendungen seines (Noch?)Dienstgebers lesen,  um sich
ausreichend zu informieren.


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2015-04-21

 
Keine Solidarität bei den Linksextremen? Drucken E-Mail

"Heimat ohne Hass" schnorrt schon wieder!


Screen: facebook.com (Account: Heimat ohne Hass)

Scheinbar sind die Fakten trotz „ akribischer“ Recherche (heißt noch lange nicht, dass
diese stimmen muss)  doch  nicht  so  belegbar,  denn  sonst  würden Klagen aus dem
Umfeld  der  FPÖ  bzw.  von  deren Funktionär(innen) ins Leere laufen.   Ob die „Bitte“
nach Spenden aufdringlich erscheinen mag?   Nein, eher peinlich!

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2015-04-21

 
Rot-Grün hat wirtschaftlich in Wien fünf Jahre lang versagt Drucken E-Mail

Wenn Häupl vom Wirtschaftswachstum spricht,

redet er wie der Blinde von der Farbe


Nach jahrelangem Versagen, die Wiener Wirtschaft betreffend, scheint Bürgermeister
Häupl  nun  doch endlich begriffen zu haben,  dass es ohne Investitionen kein Voran-
kommen  geben  wird,  so der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus und stell-
vertretender Bundesparteiobmann,  Mag. Johann Gudenus,  zu Häupls Wortmeldung
bei  der  SPÖ-Klubtagung.   Die  FPÖ  fordert seit Jahren,  endlich in die Wirtschaft zu
investieren,  um Wien wieder als  Wirtschaftsstandort zu etablieren.   "Angesichts der
erschreckend  hohen  Kürzungen  bei  Wirtschaftsinvestitionen  in den vergangenen
Jahren,  steht zu befürchten,  dass Häupls Aussagen nicht mehr als Lippenbekennt-
nisse im Hinblick auf die kommende Wien-Wahl sind", kritisiert Gudenus.

"Wien befindet sich wirtschaftlich im freien Fall,  nicht zuletzt,  weil Rot-Grün ange-
strengt  versucht  hat,  die Budgetprobleme durch eine Kürzung der kommunalen
Investitionen zu lösen", sagt Gudenus.   Dies wird vor allem durch einen Vergleich
mit  den  nichtinvestiven  Ausgaben  deutlich.   Diese steigen im Budget 2015 um
409 Mio.  Euro,  die  Investitionen  im  nächsten Jahr werden aber um 3 Mio. Euro
gekürzt.  Seit  dem  Amtsantritt  von Rot-Grün sind die Investitionen der Stadt um
mehr als 10 Prozent gekürzt worden. Dies spiegelt sich in der sinkenden Investi-
tionsquote  wider.   So  ist der  Anteil  der  kommunalen  Investitionen unter SPÖ
und  Grünen  von 15,1 Prozent (2010) auf  13,5 Prozent (2015) zurückgefahren
worden.

Damit  jedoch  nicht genug:   Auch die Wirtschaftsförderung ist in der aktuellen
Legislaturperiode  laufend  gekürzt worden.   Im  letzten Voranschlag für 2015
wurde  die  Wirtschaftsförderung  neuerlich um 2 Mio. Euro auf mittlerweile nur
mehr  72 Mio. Euro gesenkt.   Beim Amtsantritt von Rot-Grün aus dem Budget
2010 hat die Wirtschaftsförderung noch 117 Mio. Euro betragen.

"Häupl  hat  den Karren in den vergangenen Jahren regelrecht an die Wand ge-
fahren.  Alles, was er nun großspurig postuliert,  ist nichts als Schall und Rauch",
ist  der  freiheitliche  Klubchef  überzeugt  und betont,  dass sowohl Wirtschafts-
treibende  als  auch  Arbeitssuchende  diesem  falschen  Spiel  spätestens  am
11. Oktober eine Absage erteilen werden.

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2015-04-20

 
Neuer Boss bei der Goldenberg-Bande? Drucken E-Mail

Vermummte Bandenmitglieder kündigen ihr Kommen an


Screen: facebook.com
(Account: Mansur Goldenberg)

Möglicherweise freut sich die Polizei zu früh, als sie von der Zerschlagung der Golden-
berg-Bande ..berichtete.   Denn  scheinbar  hat  sich  für  den  in  U-Haft  befindlichen
Bandenboss schnell ein Nachfolger gefunden.

Dieser nennt sich Mansur Goldenberg und denkt nicht daran aufzugeben. Zu diesem
Schluss  gelangen wir,   wenn  wir  einen  erst  kürzlich  getätigten  Facebook-Eintrag
lesen.   Nachdem  sich  nach dem Polizeieinsatz offenbar doch einige Mitglieder von
der Goldenberg-Bande abgewandt haben,  wird augenscheinlich versucht Druck auf
die Abtrünnigen aufzubauen.

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)

Was Mansur mit „geholfen“ meint, geht aus seinem Facebook-Eintrag leider nicht her-
vor.   Jedoch  wird  in  diesem  der Einsatz von Waffen bestätigt.   Und dass dies keine
leere Phrase zu sein scheint,  wird durch nachfolgend gezeigtes Foto auch bestätigt.

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)

Jedenfalls darf man gespannt sein, wie sich diese Causa noch entwickelt und ob die
Polizei, die Goldenberg-Bande entgültig in den Griff bekommen wird.

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2015-04-19

 
Bild der Woche 16/2015 Drucken E-Mail

Neu bei Fressnapf



Im falschen Laden wähnte sich eine Frau, als sie eine Filiale von „Fressnapf“ in Wiener
Neustadt  aufsuchte,  um einen Kratzbaum für ihre Katze zu kaufen... „Das Accessoire
erinnerte mich eher an ein Sexspielzeug, als an einen Kratzbaum“,  so die Kundin.

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2015-04-19

 
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