FPÖ-Nepp: Ludwig muss Betrieb in illegaler Hass-Moschee sofort unterbinden Drucken E-Mail


Illegale Teigtaschenfabrik wäre bereits geschlossen

 

Als Skandal bezeichnet der gf. Wiener FPÖ-Landesparteiobmann und Vizebürgermeister Dominik Nepp die illegal betriebene Moschee in der Donaustadt und fordert die sofortige Schließung.  Alleine die Verstöße gegen das Bau- und Widmungsrecht der Stadt Wien böten für die Wiener Behörden ausreichend Gründe, den illegalen Betrieb der Moschee zu unterbinden.  „Bürgermeister Michael Ludwig muss jetzt sofort die nötigen Hebel in Bewegung setzen, dem Treiben Einhalt zu gebieten“, stellt Nepp klar.

 

"Gleichzeitig muss auch der Verfassungsschutz aufgrund der offensichtlichen Nähe der Moschee-Betreiber zu den grauen Wölfen tätig werden.  Es kann nicht sein, dass mitten in Wien Hassprediger Kinder mit antidemokratischen und menschenverachtenden Hassbotschaften indoktrinieren und die Stadt Wien sieht einfach untätig zu“, fordert Nepp eine entsprechende Reaktion.

 

„Man wird den Eindruck nicht los, dass in dieser Stadt zwar illegalen Teigtaschenfabriken mit der vollen Härte des Gesetzes begegnet wird sowie Hausdurchsuchungen und Schließungen umgehend vorgenommen werden, bei illegalen Hassfabriken bleibt die Stadtregierung jedoch untätig“, bringt Nepp die Problematik auf den Punkt und meint weiters: "Dieses Beispiel beweist einmal mehr, wie dringend ein Gesetz gegen den politischen Islam auf Bundesebene notwendig ist." (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-09-13


 
Linke Gruppierung bestreitet die Existenz der Identitären Drucken E-Mail


Recherche gehört wohl nicht zur den Stärken von „Stoppt die Rechten“

 

Zurzeit herrscht ein regelrechter Hype um die "Identitäre Bewegung".  Fast alle politischen Parteien überschlagen sich zurzeit förmlich darin, diesen Verein verbieten zu wollen.  Auf die Recht - bzw. Unrechtmäßigkeit eines solchen Verbotes, sowie den politischen Inhalten der IB wollen wir nicht eingehen.

 

Was uns zu diesem Beitrag bzgl. der IB veranlasst hat, ist ein gestriger Tweet der linken Gruppierung "Stoppt die Rechten".  Da heißt es doch tatsächlich unter anderem wortwörtlich: "´Die Identitären´ gibt es nicht, weder als Verein, noch als andere irgendwie registrierte Vereinigung."

 

 

Recherche dürfte scheinbar nicht unbedingt zu den Stärken der linken Gruppierung „Stoppt die Rechten“ gehören, denn die Identitären – für die populistische Verbotsforderungen von Kurz und anderen politischen Mitbewerbern bestehen - sind sehr wohl als Verein registriert.  Und zwar als "Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität".  Wir haben in der Causa recherchiert und präsentieren nachfolgenden Vereinsregisterauszug als Beweis.

 

 

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2019-09-13


 
Wiener Polizei lädt zum „Twitter-Marathon“ ein Drucken E-Mail


Am 14.09.2019, von 07:00 Uhr bis 15.09.2019, 07:00 Uhr

 

Die Wiener Polizei lädt ein, sie am kommenden Wochenende auf Twitter live bei den Einsätzen zu begleiten.  Unter dem Hashtag #24h133 werden über den Twitter-Account der LPD Wien, 24 Stunden lang alle an Sektorstreifen im Stadtgebiet ausgegebenen Einsätze veröffentlicht.  Dieser sogenannte "Twitter-Marathon" findet zum mittlerweile dritten Mal statt.

 

Ziel der Aktion ist es, der Bevölkerung einen konkreten und aktuellen Einblick in die tägliche Arbeit der Streifenbesatzungen in Wien zu ermöglichen und so das breite Spektrum der Polizeiarbeit näher zu bringen.  Kommt es zu einem Einsatz für eine Sektorstreife, werden Einsatzgrund und der betroffene Bezirk umgehend als Tweet veröffentlicht.  Um jedoch Behinderungen der Einsätze durch Schaulustige zu vermeiden, werden keine näheren Einsatzörtlichkeiten veröffentlicht.

 

Der "Twitter-Marathon" ist eine gemeinschaftliche Aktion des Referats Soziale Medien und der Landesleitzentrale der Wiener Polizei.

 

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2019-09-12


 
SPÖ Langenzersdorf 17 Tage vor NR-Wahl im Betriebsurlaub? Drucken E-Mail


Hat die Landesgeschäftsstelle SPÖ NÖ die Notbremse gezogen?

 

Erst vorgestern (10.09.2019) erschien nachfolgendes Posting (Screenshot) - samt etlichen primitiven und beleidigenden Kommentare - auf der Facebook-Seite, der im negativen Sinne sattsam bekannten SPÖ - Ortsgruppe Langenzersdorf.

 

 

Wir haben diesbezüglich zwar keinen eigenen Beitrag verfasst, das besagte Posting jedoch auf unserer Facebook - und Twitter-Seite geteilt.  Möglicherweise hat dies das Fass zum Überlaufen gebracht.  Denn wie wir schon vor einem Monat berichteten, hatte der Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Wolfgang Kocevar, Konsequenzen angekündigt. „Derzeit wird ein Rundlaufbeschluss vom Landesparteivorstand eingeholt, um dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPÖ Langenzersdorf, welcher auch Mitglied des Bezirksvorstandes ist, eine Verwarnung und ein zeitweiliges Funktionsverbot auszusprechen“, so der Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich.

 

Jedenfalls erschien gestern (11.09.2019) in den Abendstunden, nachfolgendes Posting auf dem Facebook-Account der SPÖ Langenzersdorf:

 

 

Nun gehen wir nicht davon aus, dass eine SPÖ - Ortsgruppe 17 Tage vor einer Nationalratswahl einen Betriebsurlaub antritt.  Wir nehmen an, dass die Landesgeschäftsstelle SPÖ – Niederösterreich die Notbremse gezogen hat und die Ankündigung ihres Landesgeschäftsführers umsetzte.  Dies wurde uns auch schon von mehreren Seite mitgeteilt.

 

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2019-09-12


 
Anklage wegen Dumpstern - Gericht stellt Verfahren ein Drucken E-Mail


Lebensmittel nicht wegwerfen, sondern verteilen


Zwei Studenten haben in Wien bei einer Billa-Filiale einen Zaun überstiegen und aus dem Müllcontainer fünf Säcke Orangen, zwei Packungen Fruchtsalat der Marke „Freshy", eine Paprika sowie drei Blumensträuße entnommen. Sie waren der Meinung, dass Sachen, die ein Konzern wegwirft ungestraft entnommen werden dürften.


„Diese Form der Lebensmittelweiterverwendung nennt man „Dumpstern“ und es hat sich geradezu eine Bewegung gebildet, die nicht zusehen will, wie wertvolle Lebensmittel einfach weggeworfen werden,“ erklärt Peter Kolba, Jurist und Verbraucherschützer.


Die Studenten wurden von einer Polizeistreife erwischt und angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Wien hat mit viel Begründungsaufwand die beiden wegen Einbruchsdiebstahl angezeigt. Immerhin steht auf Einbruchsdiebstahl Freiheitsstrafe unter drei Jahren.


Der Einzelrichter teilte die Auffassung der Staatsanwaltschaft nicht. Wer Sachen wegwirft würde sich des Eigentums daran entledigen und daher liege kein Diebstahl vor.


Gegen diese Einstellung der Klage erhob die Staatsanwaltschaft eine ausführlich begründete Beschwerde. Nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz gehe das Eigentum am Müll privater Haushalte und von Gewerbebetrieben sowie in den Altstoffsammelzentren auf die Stadt Wien über. Der Müll „gehört“ also der Stadt Wien und kann daher „gestohlen“ werden.


Das Oberlandesgericht Wien wies die Beschwerde der Staatsanwaltschaft ab. Doch es bestätigte die Argumentation der Staatsanwaltschaft von der „Diebstahlfähigkeit“ von Müll in Wien und stellte nur ein, weil der „Störwert der Handlung“ als „gering“ einzustufen sei. Die Angeklagten hätten ein Geständnis abgelegt, ein „sittlich verständliches Motiv“ und einen bisher „ordentlichen Lebenswandel“. Damit ist das Verfahren endgültig zu Ende.


„Die Justiz klagt – zu Recht darüber – kaputtgespart zu werden. Wenn es aber um das Setzen von Prioritäten geht, scheint der Staatsanwaltschaft Wien das nötige Maß hier entglitten zu sein. Dieser Aufwand an Arbeit, um zu einer naheliegenden Entscheidung zu kommen, ist bei knappen Mitteln nicht zu rechtfertigen,“ sagt Kolba und hofft, dass die nächste Bundesregierung nicht nur Lebensmittelverschwendung publikumswirksam beklagen wird, sondern das Dumpstern gesetzlich so regelt, dass dafür niemand mehr verfolgt wird.


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2019-09-11


 
ÖVP versucht krampfhaft von eigenen Skandalen abzulenken Drucken E-Mail


Vilimsky zu Vereinsauflösungen: "Der Rechtsstaat entscheidet und nicht die ÖVP-Zentrale"

 

„In einer Demokratie entscheidet der Rechtsstaat über Vereinsauflösungen und nicht die ÖVP-Parteizentrale. Diese demokratische Grundhaltung sollte auch die ÖVP mit ihren Allmachtsphantasien zur Kenntnis nehmen“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

 

Mit dieser gestarteten Diskussion wolle die ÖVP offenbar krampfhaft von ihren dubiosen internen Vorgängen um die doppelte Buchhaltung, die Millionen Großspenden, die angeblich gefälschten Mails und die mehr als zweifelhafte Hack-Story ablenken. „Man hat hier des Öfteren den Eindruck, die ÖVP will den Wählerinnen und Wählern einen Bären aufbinden und versucht jetzt mit einer Scheindiskussion aus der Ziehung zu kommen“, so Vilimsky.

 

Der FPÖ-Generalsekretär sieht mit der Vereinsverbot-Forderung eine Vorleistung der ÖVP für einen Links-Koalition mit den Grünen oder der SPÖ. „Die ÖVP hat sich in der Regierung mit allen Mitteln gegen ein Verbot des politischen Islam gewehrt und dieses von Anfang an verzögert. Jetzt wollen sie offenbar mit den Grünen und ihrer linksradikalen und gewaltbereiten Antifa gemeinsame Sache machen. Nur eine starke FPÖ kann einen schwarz-grünen oder schwarz-roten Linkskurs in Österreich verhindern“, betonte Vilimsky.

 

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2019-09-09


 
Linksradikale "Autonome Antifa“ will Kapital und Vaterland sabotieren Drucken E-Mail


Was versteht man unter Sabotage?

 

Sabotage ist die absichtliche Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit politischer, militärischer oder wirtschaftlicher Einrichtungen durch Widerstand, Störung des Arbeitsablaufs oder Beschädigung und Zerstörung von Anlagen, Maschinen udgl.  So ist es unter anderem im Duden zu lesen.

 

 

Unter diesem Gesichtspunkt erscheint das neue Logo der linksradikalen Stiefeltruppe "Autonome Antifa (w)" doch sehr bedenklich.  Folgt man diesem ergibt sich unweigerlich der Schluss, dass deren Zielsetzung - unter Vorschub des Feminismus (warum auch immer) - die Sabotage am Kapital und Vaterland ist.  Warum liegt diesen Linksradikalen eigentlich so viel daran, das doch recht gut funktionierende System in Österreich sabotieren zu wollen?

 

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2019-09-08


 
Bilanz: Das war die AIRPOWER19 Drucken E-Mail


185.000 begeisterte Zuschauer bei der heurigen Flugshow

 

Von 06. bis 07. September fand die AIRPOWER19 unter dem Motto „Wir fliegen auf Österreich!“ bereits zum 9. Mal am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg. Die spektakuläre Airshow, die vom Österreichischen Bundesheer gemeinsam mit den Partnern Red Bull und dem Land Steiermark veranstaltet wird, wurde an beiden Tagen von insgesamt 185.000 Besucherinnen und Besuchern trotz der regnerischen Wetterverhältnisse besucht.

 

Rund 200 Zivil- und Militärluftfahrzeuge aus über 20 Nationen, 45 Luftfahrzeuge des Österreichischen Bundesheeres sowie das Static Display mit außergewöhnlichen Luftfahrzeugen konnten am Flugplatz in Zeltweg bestaunt werden.

 

Heuer musste das Flugprogramm teilweise aufgrund der nassen und wechselhaften Wetterverhältnisse angepasst werden. Nichtsdestotrotz konnten im Rahmen der Airpower die beliebte italienische Flugkunststaffel Frecche Tricolore, die Schweizer Patrouille Suisse sowie die Patrulla Aguila bestaunt werden. Auch das Österreichische Bundesheer zeigte bei den Flugvorführungen unter anderem mit dem Eurofighter Typhoon oder auch dem Transporthubschrauber S-70 Black Hawk ihr Können. Weitere Highlights für die 185.000 Besucher der AIRPOWER19 waren die einzigartigen Choreografien der Flying Bulls, des Red Bull Skydive Teams und der Segelflugzeuge von Red Bull Blanix. Trotz der wechselhaften Bedingungen war die Stimmung unter den Zuschauern dank dieser atemberaubenden Vorführungen den ganzen Tag über großartig.

 

Über ein Jahr lang wurde das Großevent bis ins kleinste Detail durchgeplant. Damit die AIRPOWER19 reibungslos verlaufen konnte wurden unter anderem rund 290 LKWs für den Aufbau und Transport bereitgestellt. 200 Container wurden für Büros, Sanitär-, Kühl- oder Küchenanlagen aufgestellt. Zelte mit einer Fläche von ungefähr 12.000 m², entspricht etwa einer Größe von vier Fußballfeldern, wurden aufgebaut. Außerdem wurden über 17 km Absperrungen für den gesicherten und reibungslosen Ablauf des Besucherstromes aufgebaut. Insgesamt waren über 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der heurigen Airshow im Einsatz, davon 4.000 Soldatinnen und Soldaten.

 

Erfreulich und sorglos verlaufen ist auch die zivil-militärische Zusammenarbeit mit Polizei, Rettungskräften, der Feuerwehr und der Bezirkshauptmannschaft Murtal. Für medizinische Notfälle waren 280 militärische und zivile Sanitäter und Notärzte zur Stelle. Darüber hinaus standen 58 Rettungsfahrzeuge und bis zu 4 Notarzthubschrauber vom Bundesheer für Notfälle bereit. Das Sanitätspersonal war an beiden Veranstaltungstagen rund 200 Mal im Einsatz. Die Besucher konnten Großteils vor Ort versorgt werden.

 

Insgesamt wurden unter anderem 7,5 Tonnen Fleisch, 0,5 Tonnen Fisch, 3,6 Tonnen Salat, 4 Tonnen Obst sowie 40.000 Liter Mineralwasser für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im steirischen Zeltweg verarbeitet.

 

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2019-09-07


 
Niederösterreicher sollen in Wien nicht behandelt werden, Flüchtlinge aber schon Drucken E-Mail


Um zusammenbrechende Wiener Gesundheitsversorgung

zu entlasten, sollen Österreicher benachteiligt werden

 

Mit unfassbaren Vorhaben macht die Wiener Patientenanwältin (!) Siegrid Pilz heute auf sich aufmerksam. Um die völlig ausufernden Wartezeiten – etwa auf Operationen – an Wiens Spitälern nicht weiter auf die Spitze zu treiben, sollen nun weniger Operationen und Behandlungen in Wien zugelassen werden. Zum Handkuss kommen sollen vor allem Niederösterreicher. „Wer also etwa in Groß Enzersdorf lebt, soll sich nicht mehr an das nahe SMZ-Ost wenden dürfen, sondern nach Mistelbach fahren. Das ist ja ein hervorragendes Konzept zum Klimaschutz“, schüttelt der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Wolfgang Seidl, nur mehr den Kopf.

 

„Dass so ein patientenfeindlicher Vorschlag ausgerechnet von der Patientenanwältin, die eigentlich die Interessen der Patienten zu vertreten hätte, kommt, setze dem Irrsinn rund um Wiens Gesundheitsversorgung noch die Krone auf“, wundert sich Seidl.

 

Seidl erinnert, dass die rot-grüne Stadtregierung in den vergangenen 20 Jahren über 350.000 Menschen in Wien nachhaltig und mit erheblichem finanziellem Aufwand (Geld der Steuerzahler) angesiedelt hat. Viele von ihnen hätten noch nie einen einzigen Cent in das Gesundheitssystem eingezahlt und sollen nun gegenüber Österreichern, nur weil sie außerhalb der Wiener Stadtgrenzen leben, bevorzugt werden. „Aus Niederösterreich darf keiner in ein Wiener Spital, aus Asien und Afrika aber schon? Alleine für die Idee sollte Pilz ihren Job als `Patientenanwältin´ bitte an jemanden übergeben, der das Jobprofil gelesen hat“, so Seidl abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-09-06


 
„Wir fliegen auf Österreich!“: Erster Tag der AIRPOWER19 Drucken E-Mail


Bilanz des ersten Veranstaltungstages

 

Heute am 6. September 2019 startete die größte Flugshow Österreichs: Unter dem Motto „Wir fliegen auf Österreich!“ findet die AIRPOWER19, veranstaltet vom Österreichischen Bundesheer und den Partnern Red Bull und Land Steiermark, noch bis morgen, 7. September, am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg statt. Rund 80.000 Besucher (Stand: 16.00 Uhr) konnten sich heute von den vielfältigen und spektakulären Flugvorführungen überzeugen. Rund 200 Zivil- und Militärluftfahrzeuge aus über 20 Nationen, 45 Luftfahrzeuge des Österreichischen Bundesheeres sowie das Static Display mit außergewöhnlichen Luftfahrzeugen können am Flugplatz in Zeltweg bestaunt werden.

 

Den Auftakt der Airpower machten die Douglas DC6B der Flying Bulls sowie zwei Eurofighter Typhoon des Österreichischen Bundesheeres. Zu den weiteren Highlights zählen außerdem Vorführungen europäischer Kunstflugstaffeln wie den italienischen Frecce Tricolori oder der Schweizer Patrouille Suisse. Weiters wurden zum ersten Mal das „Red Bull Aeoribatic Triple“ gezeigt. Eine einzigartige Choreografie, bei dem ein Hubschrauber und ein Flugzeug der Flying Bulls sowie vier Skydiver des Red Bull Skydive Teams und des HSV Red Bull Salzburg gemeinsam am Himmel zu sehen waren.

 

Erfreulich und bisher sorglos verlaufen ist die zivil-militärische Zusammenarbeit mit Polizei, Rettungskräften, der Feuerwehr und der Bezirkshauptmannschaft Murtal. Über 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen für eine reibungslose Airshow, davon 4.000 Soldatinnen und Soldaten.

 

Trotz Regen in den Morgenstunden, trübte das Wetter am ersten Veranstaltungstag nicht die Stimmung. Auch für den morgigen Tag ist für die Airpower ähnliches Wetter vorhergesagt.

 

Das aktuelle Flugprogramm ist über den Live-Ticker jederzeit abrufbar. Zusätzlich können Interessierte, die nicht die Möglichkeit haben die AIRPOWER19 vor Ort mitzuerleben, die Flugshow via Live-Stream auf der offiziellen Homepage abrufen. Außerdem überträgt ServusTV die AIRPOWER19 am morgigen Samstag, 7. September, von 10:00 bis 14:55 Uhr und von 15:45 bis 17:00 Uhr live im FreeTV.

 

Live-Stream sowie aktuelle Fotos der AIRPOWER19 finden Sie unter www.airpower.gv.at.

 

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2019-09-06


 
Integrationsbericht zeigt verfehlte Migrationspolitik von SPÖ und ÖVP auf Drucken E-Mail


FPÖ-Belakowitsch: „Blase qualifizierter Einwanderer ist geplatzt“

 

„Die Mär vom qualifizierten Einwanderer aus Syrien, Afghanistan und Irak ist und bleibt ein grünes Märchen. Der aktuelle Integrationsbericht zeigt eindeutig die verfehlte Migrationspolitik der Regierung SPÖ/ÖVP auf. Denn die Daten zur Arbeitslosigkeit belegen eindeutig, dass 41 Prozent der Zuwanderer aus oben genannten Staaten beim AMS arbeitsuchend gemeldet sind, die Dunkelziffer von nicht gemeldeten oder erfassten, sich illegal im Land befindlichen Menschen, wird wohl weit höher sein“, erklärte heute die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch.

 


 


„‘Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher‘ hieß es 2015 noch von Seiten des ÖVP-Integrationsministers. Heute fragt man sich, wo denn die ganzen Top-Gebildeten hingekommen sind, im Integrationsbericht kommen sie jedenfalls nicht vor, die Blase des qualifizierten Einwanderers ist geplatzt, ein Facharbeitermangel kann mit diesen Leuten leider nicht beseitigt werden. Warum sich die ÖVP dennoch für Asylwerber mit einem negativen Aufenthaltstitel einsetzt, anstatt für arbeitsuchende Österreicher über 50, ist und bleibt ein Rätsel. Denn diese Menschen, mit einem hohen beruflichen Erfahrungspotential, könnten tatsächlich einen Mangel an Facharbeitern beheben“, betonte Belakowitsch.

 

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2019-09-05


 
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