Worin liegt die Sinnhaftigkeit der diplomatischen Immunität? Drucken E-Mail

Auch Diplomaten können nicht immer parken wo sie wollen


Foto: E. Weber

Manche Diplomaten glauben auf Grund ihre Immunität,  nicht zur Einhaltung der
Straßenverkehrsordnung verpflichtet zu sein. So wie jener, der heute seinen Pkw
in  einer  Ladezone in der Wehlistraße (nächst der Millenium City),  im 2. Wiener
Gemeindebezirk parkte.

Die  MA48  ließ sich aber vom WD-Kennzeichen nicht abschrecken und schleppte
den Pkw des immunen Parksünder ab.   Dieser behinderte nämliche den Verkehr,
weil LKW zwecks Ladetätigkeit in zweiter Spur stehen bleiben mussten.

Fotos: E. Weber

Ob  der  Diplomat  die  Strafe sowie auch die Abschleppkosten berappen muss, war
nicht zu erfahren.  Die MA48 hüllte sich auf Nachfrage in Schweigen.   Es darf aber
davon  ausgegangen  werden,  dass  der immune Falschparker die Kosten nicht be-
gleichen wird und diese dem Steuerzahler angelastet werden.

Nebenbei sei bemerkt, für uns stellt sich die Sinnhaftigkeit der Immunität für Diplo-
maten  ohnehin in Frage.   Denn auch jene aus den sogenannten Schurken-Staaten
sind immun und dieser Umstand behindert die Terrorismusbekämpfung enorm.

Erich Weber

2014-10-31

 
FPÖ: Omar Al-Rawi ist endgültig untragbar und rücktrittsreif Drucken E-Mail

Al-Rawi vergleicht die Bundesregierung mit der Terrormiliz

Hamas - so ein Parlamentarier ist eine Schande für Österreich


Im  Zuge  eines Interviews mit der ägyptischen Presseagentur Mena News kritisiert der Wiener
SPÖ-Landtagsabgeordnete  Omar  Al-Rawi  das  in  Begutachtung  stehende Islamgesetz und
vergreift sich dabei mehrmals ganz gewaltig im Ton. Spätestens nach diesem Interview zeigt
Al-Rawi  wessen  Geistes  Kind  er  ist.  Damit ist er endgültig untragbar und rücktrittsreif,  die
SPÖ-Wien  habe  jetzt  umgehend  zu reagieren,  so heute FPÖ-Stadtrat David Lasar in einer
Stellungnahme.

Er, Al-Rawi,  stellte  dabei  der Bundesregierung  "die Rute ins Fenster",  wobei er schon jetzt
ankündigte,  dass  die in Österreich lebenden Muslime  "starke Proteste gegen dieses Gesetz
zum  Ausdruck  bringen  werden."   Aus  dem  Munde Al-Rawis könne so eine Ankündigung
nur  als  gefährliche  Drohung verstanden werden,  war es doch Al-Rawi,  der im Zuge einer
Demonstration im Juni 2010 als Vorredner den Boden für antisemitische Hetze und Verbal-
aggression  aufbereitete.   Seine Rede, von den anwesenden Palästinensern mit den Rufen
"Israel Terrorist!"  mehrfach unterbrochen,  ist  bestens  dokumentiert,  sodass  das  vorge-
fertigte Dementi der SPÖ wenig sinnvoll erscheint, so Lasar.

Völlig  inakzeptabel  und  eine Schande für den österreichischen Parlamentarismus sei zu-
dem  die Tatsache, dass  Al-Rawi in seinem jüngsten  Interview das neue Islamgesetz mit
einem  vermeintlichen  "israelischen Aggressor im Gaza"  verglich  und damit indirekt die
österreichische  Bundesregierung  mit  der  Terrororganisation Hamas in Zusammenhang
brachte,  gegen  die  man sich,  so Al-Rawi,  zu verteidigen habe.  Damit, so David Lasar,
ist  das  Faß  endgültig  zum  Überlaufen gebracht.   So ein Politiker ist eine Schande für
Österreich!

Auch  das Finanzierungsverbot wurde von Al-Rawi heftig kritisiert,  wobei auch hier klar
sein  dürfte,  dass es dem SPÖ-Politiker offenbar nur darum gehe, dass auch in Zukunft
extremistische  Moscheevereine ihre finanziellen Mittel aus Saudi Arabien und der Türkei
beziehen dürfen. Offener als Al-Rawi könne man Sympathien zu Salafisten und anderen
terrornahen Vereinigungen gar nicht mehr zum Ausdruck bringen.  Hier habe nicht nur
von Seiten der SPÖ eine klare Abgrenzung zu erfolgen; angesichts der jüngsten Terror-
entwicklung  sei  Al-Rawi offenbar bereits ein Fall für den Verfassungsschutz,  so FPÖ-
Stadtrat David Lasar abschließend. (Quelle: APA/OTS)

*****

2014-10-30

 
ÖIG verurteilt Al-Rawis erneute Hetze gegen Israel Drucken E-Mail

Wiener Politiker heizt Nahostkonflikt

in Interview mit ägyptischer Agentur an


Die  Österreichisch-Israelische  Gesellschaft zeigt sich schockiert über ein Interview des
Wiener  Gemeinderats  und Landtagsabgeordneten Omar Al-Rawi (SPÖ) mit der ägyp-
tischen  Mena-Agentur,  in dem dieser den Staat Israel als Aggressor darstellt.   Al-Rawi
gab das Interview auf Arabisch, eine beglaubigte Zusammenfassung eines Übersetzers
liegt vor.

Dazu ÖIG-Präsident Richard Schmitz:  "Gemeinderat Al-Rawi hetzt, wenn man der Zu-
sammenfassung folgen kann, erneut mit undifferenzierten Behauptungen gegen Israel.
Gerade in Ägypten ist die israelfeindliche Stimmung in der Bevölkerung trotz Friedens-
vertrags  und politischer Zusammenarbeit mit Israel verbreitet und sind antisemitische
Pamphlete  wie  'Die Protokolle der Weisen von Zion'  überall erhältlich.   In so einer
Situation würde es einem gewählten österreichischen Politiker gut anstehen, zur Ver-
ständigung  und zum Abbau von Ressentiments beizutragen.   Al-Rawis Äußerungen
sind  jedoch  untragbar und ein klares Fehlverhalten für einen Wiener Abgeordneten
im  Gespräch mit einem ausländischen Medium.   Auch sind diese Äußerungen dem
friedlichen Miteinander in Wien nicht zuträglich."

Präsident Schmitz erinnert an frühere Fehltritte von Al-Rawi in Verbindung mit anti-
israelischen und antisemitischen Kundgebungen.   "Gemeinderat Al-Rawi hat in der
Vergangenheit  unter  anderem  eine Anti-Israel-Demonstration mitveranstaltet, bei
der verhetzende Botschaften auf Transparenten geortet wurden - etwa eine Zeich-
nung, in der der Davidstern mit dem Hakenkreuz gleichgesetzt wurde,  sowie eine
Fahne der Terrororganisation Hamas.  Auch von Schildern wie "Hitler, wach auf!"
wurde damals berichtet.   Es stellt sich nun die Frage, ob diese Serie von zweifel-
haften  Aktivitäten ohne Konsequenzen bleiben kann - wir sagen nein,"  so Präsi-
dent Schmitz. (Quelle: APA/OTS)

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2014-10-30

 
Keine Freunde mehr? Drucken E-Mail

Versprach die SPÖ ihren muslimischen Wahlwerbern politische Jobs?


Bei der islamistischen Gemeinschaft  "La Hawla", die dem  "La Hawla Kulturverein“ in Wien
angehören soll, haben wir nachfolgenden Beitrag gefunden. Dieser ist in der Tat sehr auf-
schlussreich.

Screen: facebook.com

Da scheinen sich doch in der Tat, sowohl die SPÖ als auch die Islamisten verrechnet zu
haben.   Folgt man den  Ausführungen von  „La Hawla“  stellt sich die Frage,  was wohl
die  SPÖ  jenen  muslimischen  Personen  versprochen  hat,  welche  für  sie  Werbung
betrieben haben.

Dass  muslimische Werbung für die SPÖ betrieben wurde  (obwohl von Faymann heftig
bestritten) ist Fakt.  Also darf man in diesem Bezug den Worten von „La Hawla“  durch-
wegs  Glauben  schenken.   Ob  und  wenn  ja  in welcher Form dafür Versprechungen
gemacht wurden,  entzieht sich unserer Kenntnis.

Jedenfalls  fühlen  sich  die  Islamisten  von der  SPÖ hinters Licht gefühlt und werden
wohl kaum mehr in einem Wahlkampf für diese werben.   „La Hawla“  geht sogar einen
Schritt  weiter und  bezeichnet die muslimischen SPÖ-Wahlwerber nun als Frevler.  Es
hat ganz den Anschein,  dass sich hier eine Freundschaft dem Ende zu neigt.

Apropos  Frevler,  die  auch als  Verräter bezeichnet werden! Diesen wird erklärt, dass sie
„hier“ (also im Kreis des Islams – Anm. der Red.)  nichts verloren haben.   Bezüglich ihrer
Fähigkeit mit anderen Kulturkreisen Kontakte zu pflegen, legen die Islamisten ihre Karten
offen auf den Tisch und erklären unverblümt,  sich keine Juden und Christen Freunde zu
nehmen.

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2014-10-30

 
"Duo infernale" Hundstorfer und Mitterlehner Drucken E-Mail

"Totengräber" der dualen Ausbildung


"Es  gibt  am  'Tag der Lehre'  nichts zu feiern für das 'Duo infernale' Mitterlehner und
Hundstorfer.   Sie  sind  die  'Totengräber' der guten dualen Ausbildung in Österreich
und  verbauen unseren Jugendlichen damit die Zukunft",  kritisiert heute FPÖ-Sozial-
und  Lehrlingssprecher NAbg.  Herbert Kickl  und ergänzt:  "SPÖ und ÖVP lassen die
Betriebe am ausgestreckten Arm verhungern, die Mittel für die betriebliche Lehrlings-
förderung werden seit Jahren zusammengekürzt."

Die Zahl der betrieblichen Lehrlinge schrumpfe in Österreich von Jahr zu Jahr - und
daran  sei  nicht  nur die demografische Entwicklung schuld.   Die Hauptverantwort-
lichen säßen auf der Regierungsbank.   "SPÖ und ÖVP lassen die Betriebe am aus-
gestreckten  Arm  verhungern,  die  Mittel  für  die  betriebliche  Lehrlingsförderung
werden seit Jahren zusammengekürzt.   Auf der anderen Seite fließt jedes Jahr ein
dreistelliger Millionenbetrag in die staatlich gelenkten überbetrieblichen Lehrwerk-
stätten (ÜLA).  Im besten Fall sind diese Lehrwerkstätten Reparatureinrichtungen,
in  denen  (vergeblich) versucht wird,  die Versäumnisse sozialistischer Bildungs-
politik  zu  kaschieren.  Tatsächlich  dienen sie vor allem dazu,  Arbeitslosigkeits-
minister  Hundstorfers  Arbeitsmarktdaten  etwas  zu behübschen",  so Kickl, der
unter  anderem  die  Einführung  des Blum Bonus neu fordert und ein Bildungs-
system, das Pflichtschulabgänger fit macht für den Einstieg in eine Lehre.

"Vor  diesem  Hintergrund  ist  es  dann  besonders geschmacklos,  wenn Sozial-
minister  Hundstorfer  sich selbst als Beispiel für jemanden nennt,  der mit seiner
Lehre Karriere gemacht habe.   Seine Lehre als Bürokaufmann ist wohl nicht der
Grund, warum er heute als Minister den österreichischen Arbeitsmarkt zugrunde
richten darf", so Kickl. (Quelle: APA/OTS)

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2014-10-29

 
Islamischer Staat für Berlin angekündigt Drucken E-Mail

Im Jahr 2030 sollen IS-Fahnen wehen


Wir müssen der These von Thilo Sarrazin  „Deutschland schafft sich ab“ widersprechen.
Deutschland  wird  nämlich  abgeschafft.   Dies kann man nämlich durchaus schlussfolgern,
wenn  man  sich  Postings  (und davon gibt es unzählige)  wie  nachfolgendes  zu Gemüte
führt.

Screen: facebook.com (Account: Samir Nim)

Wenn man der Ankündigung von Samir Nim Glauben schenken darf,  sieht Berlin schweren
Zeiten  entgegen.   Sieht  man  sich  schon heute  so  manche  Stadtteile der Hauptstadt von
Deutschland an,  so erscheint dies nicht so abwegig.

Wir stellen uns die Frage, was ist aus dem einstigen Weltwirtschaftswunder und der Vorzeige-
nation  von Europa geworden?   Hatten es die  Deutschen wirklich notwendig jedermann ins
Land  zu  lassen?   Und noch eine Frage tut sich für uns auf:  Wann werden wir in Österreich
solche  Zustände haben,  denn bekannterweise kommt immer alles aus  Deutschland auch
in die Alpenrepublik.

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2014-10-28

 
Linksextremisten tragen Antisemitismus offen zur Schau Drucken E-Mail

SS-Scherge Amon Göth sorgt bei Linken für Erheiterung


Im  Beitrag „Linksextremisten drehen auf Facebook durch“ haben  wir über die linksextreme
Facebook-Gruppe „AK Deutsch für FPÖ-Anhänger“ berichtet.  Nach ihrer Abschaltung durch
Facebook hat sich die Gruppe neu formiert und nennt sich nun sinniger Weise „AK Deutsch
für FPÖ-Anhänger (und Rinnen)“.

Wir haben uns nun den besagten Account, auf dem sich zahlreich User(innen) der Facebook-
Seite  „Heimat ohne Hass“  tummeln,  etwas näher angesehen und sind auf folgendes Posting
gestoßen:

Screen: facebook.com (Account: „ AK Deutsch für FPÖ-Anhänger (und Rinnen)“

Die  auf  dem  Bild  dargestellte  Szene  stammt  aus  dem Film  „Schindlers Liste“ und
stellt  den  SS-Schergen  und Mörder, Amon Leopold Göth, dar.   Die Szene:  Er erschießt
im Konzentrationslagers Płaszów bei Krakau, vom Balkon seiner Wohnung aus, jüdische
Lagerinsassen.

Auf  dem  Bild  prangen  noch die Worten: „.... und ob Ihr alle richtig steht, merkt Ihr, wenn
das Licht ausgeht ….“ Perverser geht es wohl nicht!   Die Userin Ayse Ayse, auf Grund ihres
Namens schließen wir dass sie Muslimin ist,  kommentiert das Foto sarkastisch mit:  .„Ohne
Worte“.   Vier andere User gefällt das  Posting von Ayse offenbar derart,  sodass sie dieses
liken.

Die Userin Helga Haunold scheint das ganze überhaupt zu erheitern und kommentiert: „nur
für die slide show! hihih“.   Auch  ihr  Kommentar  erhielt  ein  Like.   Wir  möchten nochmals
in Erinnerung rufen, dass es sich nicht um eine Webseite a la  „Alpen Donau Info“,  sondern
um einen linksextremen Facebook-Account handelt.   Dort scheint man offenbar kein Prob-
lem  damit zu haben,  Antisemitismus offen zur Schau zu tragen und sich über die Ermord-
ung von KZ-Insassen lustig zu machen.

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2014-10-28

 
Millionen für die Imagepflege Drucken E-Mail

Hätten die Grünen überhaupt soviel Geld?


Screen: twitter.com

Ein recht interessanter Tweet von Peter Pilz.   Dieser bringt uns aber unweigerlich zur Frage,
wie viele Millionen müssten die Grünen aufwenden,  um seine Person beliebter zu machen?
Wäre es den Grünen überhaupt möglich einen derart hohen Geldbetrag aufzubringen?

Und im Ernst, Peter Pilz sollte trotzdem nicht Kanzler werden. Denn sonst könnte sich eine
derartig getätigte Investition möglicherweise als herber Verlust herausstellen.

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2014-10-28

 
Hitziges Hietzing Drucken E-Mail

Feuerteufel wütet noch immer in Wiener Nobelbezirk


Seit  Monaten  wird  der Nobelbezirk Hietzing und seine Bewohner von einem scheinbar
irre(n) Feuerteufel(in) heimgesucht. Seit dem Frühjahr werden mit schöner Regelmäßig-
keit Mistkübel,  Altstoff Container,  Baustellentoiletten und teilweise auch Autos in Brand
gesetzt.

Heute Nacht war es wieder einmal soweit!


In  dem,  im  Grätzel  Ober Sankt Veit beheimateten Strecker-Park  (Ecke Auhofstrasse -
Rohrbacherstrasse) wurden 4 Altpapier-Container mutwillig in Brand gesteckt. Da diese
naturgemäß wie Zunder brannten, sind die Sachschäden beträchtlich.

Nicht  nur,  dass  von  den  4 Containern  so  gut  wie nichts übrig blieb,  wurde auch der
massive Holz Zaun ein Raub der Flammen. Wesentlich kostspieliger und unangenehmer
jedoch wird diese hirnrissige Aktion für diesen Autobesitzer.   Zwei Autos sind de facto ein
Totalschaden.  Der dritte Autobesitzer kommt um eine teure Reparatur nicht umhin.


Ein  besonders  dickes  Lob  muss  man den Einsatzkräften der Wiener Feuerwehr aus-
sprechen.   Diese  war  am  westlichsten  Zipfel  von  Wien erfreulicherweise erstaunlich
schnell  (binnen 4-5 Minuten)  vor  Ort  und  einsatzbereit  und verhinderte so ein Über-
greifen des Feuers auf den Park und die nebenstehenden Plastik- wie Dosen Container
und somit auch weitere Sachschäden.

Die  Polizei,  die nur 3 Gassen weiter beheimatet ist  (PI Preindlgasse)  ergo also nur ums
Eck  ist,  brauchte  doppelt  bis dreifach solange.  Wurde uns nicht erst vor kurzem von der
Frau Innenministerin versprochen, dass die  Wachzimmerschließungen zu mehr Beamten
auf  der Straße und somit zu schnelleren  Reaktionszeiten führen werden?   Aber gut,  die
PI Preindlgasse ist auch (noch) nicht geschlossen.  Vielleicht lag´s ja daran?

Chris Lorre

2014-10-27

 
Gratis Koran-Verteilaktion auf der Mariahilfer Straße Drucken E-Mail

Rekrutierung für künftige Dschihadisten?


Nachdem bekannt wurde, dass Wien Dreh- und Angelscheibe europäischer Dschihadisten
ist,  verwundert  es  umso mehr,  dass auf der Mariahilfer Straße am vergangenen Freitag
gratis  Exemplare  des Koran verteilt wurden.   Die "Lies!-Stiftung",  von der diese Aktion
ausging,  wird laut Verfassungsschutz als salafistische Organisation eingestuft, die für ihr
radikal-islamisches  Gedankengut  bekannt  ist.   Jeder fünfte Islamist, der nach Syrien in
den Heiligen Krieg gezogen ist, wurde über das "Lies!-Projekt" rekrutiert.

Screen: facebook.vom (Account: Lies Projekt Österreich)

Gratis Koran-Verteilaktion auf der Mariahilferstraße am vergangenen Freitag

"Es ist ein Skandal,  dass  radikale Islamisten auf offener Straße ihre  Thesen im Rahmen
von  Koran-Verteilungen ungehindert verbreiten können",  sagt der freiheitliche Klubob-
mann  im  Wiener  Rathaus,  Mag. Johann Gudenus der einen sofortigen  Stopp solcher
Aktionen fordert: "Solche Aktivitäten bekannter radikaler Islamisten gehören umgehend
unterbunden!   Es ist mir unbegreiflich,  worauf die Stadtregierung noch wartet, wenn
sogar  der Verfassungsschutz davon überzeugt ist,  dass diese Verteilaktionen wichtige
Radikalisierungsfaktoren seien."

Damit  auch  jeder  den Koran so versteht,  wie es die radikalen Salafisten gerne hätten,
gab  es  zu den recht hübsch verpackten Büchern einen Beipackzettel.   In diesem wird
ganz  nebenbei  gegen  das Christentum und sämtliche anderen Religionen gehetzt,  in
dem  zu lesen ist:  "Dieser Satz ist Ihre Rettung vor der ewigen Bestrafung in der Hölle
am  Jüngsten  Tag  und  der Schlüssel zum Paradies." Zudem wird eindeutig darauf
hingewiesen, dass der Koran alle anderen Glaubenslehren wie Thora und Evangelium
"abrogiert", sprich sie aufhebt oder widerruft.

"Wäre ich ein Zyniker, würde ich hier die Frage stellen, wie man "Lies!" nun zu ver-
stehen hat - den deutschen Imperativ oder vielleicht doch die englische Lüge? Doch
dafür ist das Thema viel zu ernst", so Gudenus.

*****

2014-10-26

 
Islamist zeigt Kabarettist Dieter Nuhr an Drucken E-Mail

Und wann wird es in Österreich so weit sein?


Er  ist  wohl  einer der begabtesten Kabarettisten Deutschlands.   Die Rede ist von Dieter
Nuhr, unter anderem Träger des Jacob-Grimm-Preises für Deutsche Sprache. Nun wurde
er zur Zielscheibe fanatischer Muslime,  welche weder mit dem Begriff Meinungsfreiheit,
geschweige denn mit der Freiheit der Kunst etwas anzufangen wissen.

Bild anklicken um zum Video zu gelangen
Screen (Bildausschnitt): youtube.com

Ein gewisser  Erhat Toka zeigte Nuhr nun wegen  „Beschimpfung von Bekenntnissen und
Religionsgesellschaften“ an.   Der Moslem ortet  in in den kritischen Satire-Beiträgen über
den  Islam  eine  Beschimpfung  desselben.  Tatkräftige  Unterstützung  dürfte  der Mann
von  der OSNABRÜCKER ZEITUNG erhalten haben.   Nuhr schreibt auf seinem Facebook-
Account wie folgt:

Screen: facebook.com

Wer ist dieser  Erhat Toka?   Er ist ein gescheiterter Politiker, der 2011 Mitbegründer der
Muslim Demokratischen Union war  und  seitdem im Vorstand sitzt.   Diese Partei scheit-
erte sowohl  bei den Landtagswahlen (2012) als auch bei den Kommunalwahlen (2011)
in Osnabrück (BRD).

Nicht uninteressant zu erwähnen ist,  dass bereits der Verfassungsschutz in Deutschland,
vor der Muslim Demokratischen Union gewarnt hat.   Auch die Einstellung des Deutsch-
Türken gegenüber Israel und der Juden erscheint uns bedenklich. Ebenfalls erwähnens-
wert ist die Tatsache,  dass Erhat Toka von 2003 bis 2008 für die  Öffentlichkeitsarbeit
in der Milli Görüs Moschee in Lengerich (BRD) zuständig war.

Milli Görüs ist kein harmloser Sängerknaben-Verein sondern eine Organisation,  die in
vielen Ländern wegen islamistischer Tendenzen umstritten ist.  Wikipedia schreibt da-
zu wörtlich:

Die  Innenministerien  von  Nordrhein-Westfalen  und  Baden-Württemberg sehen in der
Bewegung  antisemitische  Charakterzüge und unter anderem auch damit eine deutliche
Gegnerschaft zur demokratischen Grundordnung.  Prozesse, die Millî Görüş gegen diese
Feststellungen geführt hat, wurden von ihren Anhängern verloren.   Das Bundesamt für
Verfassungsschutz kommt zu der Überzeugung, dass Millî Görüş ein antidemokratisches
Staatsverständnis zeige sowie westliche Demokratien ablehne.

Damit  erscheint  Erhat Toka wohl unter einem etwas anderem Licht?!   Und damit haben
wir dem Zitat von Nuhr: „Der Islam ist ausschließlich dann tolerant, wenn er keine Macht
hat.   Und da müssen wir unbedingt für sorgen,  dass das so bleibt“,  nichts entgegenzu-
setzen.

*****

2014-10-26

 
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