SPÖ-Deutsch: Tiefer Fall von Kurz und türkiser ÖVP, enormer Schaden für Österreich Drucken E-Mail


Kanzler setzt Angriffe auf Parlamentarismus fort und will selbst bei Anklage nicht zurücktreten –

 

Kurz schadet Österreich und unserem internationalen Ansehen

 


„Anstatt Österreich aus der Pandemie und der wirtschaftlichen und sozialen Krise zu führen, führt Sebastian Kurz die ÖVP und damit die gesamte Regierung in eine veritable Krise. Sein gestriges Interview in der ‚ZIB 2‘ zeigt, wie tief der Kanzler und die türkise ÖVP mittlerweile gesunken sind. Seine hilflosen Gegenangriffe auf Justiz und Parlament machen deutlich, dass ihm das Wasser bis zum Hals steht. Skandalös ist, dass Kurz nicht nur seine Attacken auf Justiz und Parlament fortsetzt, sondern sogar weiter versucht, mit Unwahrheiten Stimmung zu erzeugen. Dass er der Öffentlichkeit weismachen will, dass nicht die Justiz sondern die Opposition Ermittlungen gegen ihn führe, schlägt dem Fass den Boden aus. Und mit seinem Nicht-Bekenntnis zur Wahrheitspflicht im U-Ausschuss rüttelt Kurz an den Grundfesten unserer Demokratie. Der Schaden für Österreich und das internationale Ansehen unseres Landes wird Tag für Tag größer“, so fasst SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Donnerstag, das ZIB 2-Interview des Bundeskanzlers gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zusammen.

 


„Bei einer Anklage ist eine rote Linie überschritten. Ich kann mich hier nur den Stimmen mehrerer Experten und Verfassungsrechtlern anschließen: In jedem anderen zivilisierten und demokratischen Rechtsstaat tritt ein Regierungsmitglied zurück, wenn Anklage erhoben wird“, so Deutsch weiter

 


Deutsch erinnert dabei auch an die Expertise von Verfassungsjurist Heinz Mayer, dass in demokratischen Rechtsstaaten die Staatsanwaltschaft nur dann Anklage erheben kann, wenn nach den Ermittlungen die Verurteilung wahrscheinlicher ist als ein Freispruch. „Offenbar stellen sich Kurz und seine Anhängerschaft ohnehin bereits auf eine Anklage ein“, so Deutsch, der abschließend noch einmal bekräftigt: „Ein angeklagter Bundeskanzler muss die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Alles andere wäre fatal für unsere demokratischen Grundprinzipien und das Ansehen Österreichs!“ (Quelle: APA/OTS)

 


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13.05.2021


 
Kurz-Ermittlungen – Leichtfried: „Hier sind wir mitten im Strafrecht“ Drucken E-Mail


Auf Falschaussage stehen bis zu drei Jahre

 


Die Staatsanwaltschaft hat den begründeten Verdacht, dass der Bundeskanzler unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt hat. Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender: „Spätestens jetzt ist offensichtlich, warum die ÖVP die Wahrheitspflicht in Untersuchungsausschüssen abschaffen will. ÖVP-Politiker wie Sebastian Kurz und ÖVP-nahe Auskunftspersonen hatten und haben im Untersuchungsausschuss immer wieder Probleme mit der Wahrheit. Nationalratspräsident Sobotka sollte offenbar dafür sorgen, dass ÖVP-Politiker künftig ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen lügen dürfen.“ Den Tatbestand dürfe man jedenfalls nicht bagatellisieren. „Auf Falschaussage steht bei einer Verurteilung immerhin eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.“ ****

 


Die Vorwürfe gegen Kurz seien jedenfalls sehr schwerwiegend. „Sebastian Kurz hat selbst immer gesagt, dass die Grenze das Strafrecht ist. Hier sind wir mitten im Strafrecht.“ Sollte es zu einer Anklage gegen den Bundeskanzler wegen Falschaussage kommen, dann sei eine rote Linie überschritten. „Ein angeklagter Bundeskanzler kann sein Amt nicht mehr ausüben und muss die Konsequenzen ziehen.“

 


Die politische Bilanz der Regierung Kurz sei jedenfalls schon jetzt verheerend: „Mittlerweile wird gegen den Kanzler, den Finanzminister, den Chef der Beteiligungsgesellschaft und den Kabinettschef des Kanzlers ermittelt. Alles zentrale Figuren der ‚türkisen Familie‘. Wir haben leider eine Regierung, die mehr mit Korruptionsermittlungen, Hausdurchsuchungen, Strafverfahren und Skandalen beschäftigt ist als mit ihrer Arbeit“, so Leichtfried. (Quelle: APA/OTS)

 


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12.05.21


 
Ermittlungen der WKStA gegen Sebastian Kurz Drucken E-Mail


Man sollte an sich die gleichen Maßstäbe anlegen, die man für andere anwendet

 


"Mit einem Regierungsmitglied, gegen das polizeilich ermittelt wird, kann ich nicht länger zusammenarbeiten", so oder so ähnlich soll sich Sebastian Kurz über HC Strache geäußert haben, nachdem das Ibiza-Video bekannt geworden war. Ob das der genaue Wortlaut war, können wir nicht mit Sicherheit sagen. Sicher hingegen ist, dass Kurz mit Strache nicht mehr weiter zusammenarbeiten wollte, nachdem das Skandal-Video aufgetaucht war.

 


Nun wäre es auch nicht ehrenrührig gewesen, wenn Kurz einen solchen Satz, wie zu Beginn dieses Beitrages, geäußert hätte. Allerdings sollte man die gleichen moralische Maßstäbe auch für die eigene Person anlegen und nicht nur dann, wenn man einen politisch unliebsamen Gegner abservieren will.

 


Wie heute in zahlreichen Medien zu lesen ist, hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli aufgenommen. Beide werden der Falschaussage vor dem U-Ausschuss verdächtigt und als Beschuldigte geführt.

 


Zudem gibt es eine weitere „Baustelle“ im System Kurz, nämlich den Finanzminister Gernot Blümel. Dieser sorgte in letzter Zeit für etliche Schlagzeilen. Aber zurück zum noch amtierenden Bundeskanzler.

 


Nun wird es erstaunlich, denn für sich selbst dürfte Kurz möglicherweise andere Maßstäbe anlegen. Da ist im Standard beispielsweise wie folgt zu lesen: „Es handelt sich um ein Verfahren, das wegen des geringen Strafmaßes vor einem Einzelrichter landen würde, die WKStA könne jederzeit einen Strafantrag stellen, sagte Kurz. Auch dann werde er nicht zurücktreten.“

 


Für uns stellt sich die Frage, wie lange schauen die ÖVP-Granden dem Treiben des Systems Kurz noch zu? Der Ordnunghalber halten wir fest, dass für alle im Beitrag genannten Personen die Unschuldsvermutung gilt.

 


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12.05.2021


 
Regierung verhöhnt die Bevölkerung Drucken E-Mail


Restriktiver Kurs bleibt, Maßnahmen sind wieder einmal völlig evidenzbefreit

 


Die Behauptung von ÖVP-Bundeskanzler Kurz bei der heutigen Regierungs-Pressekonferenz, dass es „ausschließlich gute Nachrichten“ gebe, bezeichnete FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl als glatte Verhöhnung der Bevölkerung. „Allein schon die Bestimmungen für den privaten Bereich zeigen, dass die schwarz-grüne Bundesregierung weiterhin an ihrem restriktiven Kurs festhält.“ Hier gebe es nämlich nach wie vor niedrige Obergrenzen für private Treffen und Besuche. Kurz wolle seinen Klammergriff um die Österreicher in Wahrheit überhaupt nicht lockern.

 


Als Frechheit bezeichnete Kickl auch die Aussage von Gesundheitsminister Mückstein, dass es sich bei den Öffnungsschritten um kein Geschenk, sondern um Lohn für die gemeinsamen Anstrengungen handle. „Ich will von einer Regierung weder Geschenke noch Belohnungen“, erklärte der freiheitliche Klubobmann, „ich will, dass die Regierung die Arbeit macht, für die sie bezahlt wird und dabei weder Grundrechte einschränkt noch die Verfassung bricht.“ Mückstein sei offenbar rasch im Obrigkeitsdenken angekommen und meine wohl, dass die Bevölkerung der Regierung jetzt Dankbarkeit schulde.

 


Insgesamt handle es sich um die üblichen chaotischen Maßnahmen, die keinerlei Planungssicherheit böten, kritisierte Kickl. Die Regierung sei heillos zerrissen zwischen Machtgier und kompletter Überforderung. Die Maßnahmen seien in sich widersprüchlich und unausgegoren und wieder einmal völlig evidenzbefreit und ein reiner Willkürakt. Von Normalität könne nicht einmal ansatzweise die Rede sein. (Quelle: APA/OTS)

 


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10.05.2021


 
Einschüchterung war und ist weiterhin Programm Drucken E-Mail


Schon wieder eine Ärztin wegen ihrer medizinisch fundierte Meinung gefeuert

 


Zwei Meldungen in der Kronen Zeitung lassen wieder einmal aufhorchen. Zuerst wäre zum Beispiel ein gestriger Beitrag auf dem Titelblatt, der wie folgt lautet: „Hochzeiten ja, aber nur ohne Speis und Trank".  Für den Bericht wird auf Seite 14 verwiesen. Auf besagter Seite ist allerdings auch nicht ersichtlich, warum Speis und Trank verboten sind. Uns erschließt sich der Sinn dieses Verbotes nicht. Vermutlich gilt das auch für den überwiegenden Anteil in der Bevölkerung.

 



 


Bei der nächsten Krone-Meldung in der heutigen Ausgabe auf Seite 13, kann man erfahren, dass wiederum eine Ärztin fristlos entlassen wurde, weil sie es wagte, die Impfung als "Experiment" zu bezeichnen und gesagt haben soll: „Den Dreck nicht weiter zu verimpfen" und "aufhören soll, die Menschen damit umzubringen".

 



 


Nun mag das Wort „Dreck“, sofern sie das wirklich so gesagt hat, nicht unbedingt zum guten Ton eines Mediziners - im Zusammenhang mit einem Medikament – gehören. Aber wer in Sachen Corona frei von Emotionen ist, der werfe den ersten Stein. Mit der Bezeichnung „Experiment“ liegt sie aber völlig richtig. Denn nichts anderes ist es, was zurzeit abläuft. Die Verimpfung eines Medikamentes an Menschen , welches innerhalb eines halben Jahres entwickelt und auf den Markt gebracht wurde, sowie nur eine Notzulassung hat und in Folge keine Langzeittests haben kann, ist nichts anderes als ein Experiment.

 


Mag sein, dass die besagte Ärztin mit dem Wort „umbringen“ emotional ein wenig übers Ziel hinausgeschossen hat .Man kann es ihr aber im Hinblick auf zahlreiche Impfschäden mit Todesfolge nicht verübeln.

 


Jedenfalls hat man wieder in bereits gewohnter Manier, jemanden der nicht die Meinung der Regierung und des Mainstreams vertritt, mundtot gemacht. Leider ist besagte Ärztin kein Einzelfall und dient vermutlich dazu, jene Ärztinnen und Ärzte einzuschüchtern, die beabsichtigen ihre medizinisch fundierte Meinung - die der Regierung nicht gefällt - kundzutun.

 


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09.05.2021


 
Das Glück der Regierung Drucken E-Mail


Österreich verkommt zu einer Schokobananen-Republik

 


Die türkis-grüne Regierung ist wahrscheinlich die mit Abstand schlechteste, die Österreich je hatte. Kein Tag vergeht, ohne dass wir Skandale präsentiert bekommen oder irgendeine unglaubliche Sauerei offenbart wird. Angefangen von „kleinen“ Korruptionsskandälchen wie in Tirol, über Schredderaktionen zur Vernichtung von Beweismaterial, „IBIZA“, 2500 Penisfotos auf Dienst-Smartphones, üppige Partys mit Halbseidenen bis hin zu einem Finanzminister, der nicht rechnen kann und Anweisungen des VfGH ignoriert. Noch dazu mit 86 Gedächtnislücken im U-Ausschuss, Teilzeit-Alzheimer? Im Budget sechs fehlende Nullen - sitzen diese auf der Regierungsbank?

 


Jede solche Truppe auf der Welt würde in hohem aus ihrem Amt fliegen – nur in unserer Bananenrepublik Österreich, die mittlerweile eine Schokobananenrepublik geworden ist, nicht. Wieso?

 


Die sogenannten freien Medien, die noch vor wenigen Jahren wegen viel kleinerer Vergehen jede Regierung in der Luft zerrissen hätten, üben sich in auffälligem Schweigen. Wer meint, dass dies damit zusammenhängen könnte, dass die österreichische Bundesregierung das Füllhorn über die sogenannten Qualitätsmedien ausgeschüttet hat, dürfte nicht ganz falsch liegen. Österreich ist im internationalen Ranking der Pressefreiheit übrigens auf Platz 15 abgerutscht, dicht gefolgt von Uruguay. Auf Platz 5 Costa Rica, auf Platz 7 Jamaika (!)

 


Das größte Glück dieser Regierung ist jedoch, dass sie keine Opposition hat. Was sich früher noch kämpferische Sozialdemokratie nannte, ist heute ein Häufchen Elend garniert mit einer roten Nelke. Was früher als „freiheitliche Hoffnung der Österreicher“ die Altparteien vor sich hertrieb, ist zu einer Zwergentruppe verkommen, die einem geifernden Oberzwerg nachäfft.

 


AEIOU, Austria Erit In Orbe Ultima? Nicht mehr lange!

 


Wenn dieser Wahnsinn, zur neuen Normalität gehört, dann gute Nacht Österreich.

(Quelle: APA/OTS)

 


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07.05.2021


 
Kärntner Familie wehrt sich erfolgreich gegen Willkür einer Direktorin Drucken E-Mail

 

10-Jährige wurde zu Unrecht von der Schule verwiesen

 


In Klagenfurt wurde ein 10-jähriges Mädchen der Schule verwiesen, weil sie nicht willens war, sich dem wahnwitzigen Testregime zu unterwerfen. Sie will sich nicht mit Teststäbchen in der Nase herumbohren, von denen nicht einmal gewährleistet ist, dass diese nicht gesundheitsgefährdend sind. Deshalb machte das tapfere Mädchen einen nichtinvasiven Spucktest beim Hausarzt.

 


Mit dem negativen Antigentest ging sie hoffnungsvoll zur Schule, wurde dort aber bitter enttäuscht und zurückgewiesen. Die Direktorin akzeptierte diesen vom Arzt durchgeführten Test nicht und stellte sich dabei willkürlich gegen die geltenden Bestimmungen. Erst nach der Drohung mit einer Anzeige gab die scheinbar überforderte Direktorin nach und ließ das Mädchen am Präsenz-Unterricht teilnehmen. Im Zuge des Widerstandes der Eltern kam dann zutage, dass die Direktorin anscheinend ein Email der Bildungsdirektion ignoriert hat, dass auf die Möglichkeiten eines nichtinvasiven Spucktest hinweist.

 


„Einmal mehr zeigt sich, welcher Unsinn und Wahnsinn mit den Massentests an den Schulen passiert. Wir fordern die Verantwortlichen noch einmal auf, diese Tests umgehend zu stoppen“, sagte in einer ersten Reaktion der BZÖ-Landesobmann Helmut Nikel, der dem betroffenen Mädchen zu seinem Mut gratuliert und andere auffordert, es ihr nachzutun. (Quelle: APA/OTS)

 


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06.05.2021

 
Willkommen in der neuen Realität! Drucken E-Mail

 

Niemand hat die Absicht …......

 

 

 


Wovor angebliche „Verschwörungstheoretiker“ immer wieder gewarnt haben, ist nun eingetreten.  „Wer nicht erneut impfen geht, soll Rechte wieder verlieren“, so ist es auf „diepresse.com“ zu lesen. Anmerkung der Redaktion: Das gilt natürlich auch für alle nicht geimpften Personen, die sich also ihre Rechte nicht erimpft haben, denn sonst würde ja diese, mehr als erstaunliche Sanktion keinen Sinn machen.

 


Da stellt sich allerdings die rhetorische Frage, welche Rechte damit wohl gemeint sein könnten?  Wir beantworten uns die Frage gleich selbst: Es sind zum Großteil jene Rechte davon betroffen, welche die Österreichische Verfassung den Bürger(innen) ihres Landes gewährleistet.  Im Zusammenhang mit dieser Entrechtung fällt uns nur mehr dazu ein:

 


Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!

Niemand hat die Absicht eine Testpflicht einzuführen!

Niemand hat die Absicht einen Impfzwang einzuführen!

 


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06.05.2021


 
Gedankensplitter zu Corona Drucken E-Mail


Solidarität nicht mit Dummheit verwechseln!



Interessant sind jene Menschen, die sich alle 30 Minuten eine Zigarette anstecken, sich aber zum Schutz ihrer Gesundheit einen Impfstoff injizieren lassen, der in knapp 6 Monaten entwickelt wurde, nur eine Notzulassung hat und über dessen Langzeitnebenwirkungen so gut wie nichts bekannt ist.  Oder zumindest im Auto, ganz alleine, eine Maske tragen.



Wie viele Menschen würden wohl mit blickdichten Augenmasken herumlaufen, wenn sogenannte Experten der Regierung behaupten würden, das Corona-Virus werde durch Blickkontakt übertragen? Wie viele Menschen würden sich wohl ihre Augäpfel entfernen lassen, wenn sogenannte Experten der Regierung behaupten würden, dass dies die einzige Möglichkeit sei, nicht an Corona zu erkranken?



Immer wieder gibt es (auch öffentliche) Personen, die zur Solidarität mit jenen Menschen aufrufen, die sich bereits gegen Corona impfen haben lassen. Im Klartext: Man soll sich also aus Solidarität einen Impfstoff injizieren lassen, der in knapp 6 Monaten entwickelt wurde, nur eine Notzulassung hat und über dessen Langzeitnebenwirkungen so gut nichts bekannt ist. Das ist keine Solidarität sondern Harakiri oder anders gesagt schlichte Dummheit.



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05.05.2021


 
Gesundheitsministerium muss endlich Verantwortung für Kontrollfunktion übernehmen Drucken E-Mail


ÖVP und Grüne haben System aus Zwang und Freunderlwirtschaft etabliert



„Die Zählweise der Intensivbetten stimmt offensichtlich bundesweit hinten und vorne nicht zusammen. Bei den PCR-Testungen, die in Tirol ohne Ausschreibung offenbar nach dem System ‚Freunderlwirtschaft‘ vergeben wurden, mehren sich die Zweifel, ob die Testergebnisse überhaupt aussagekräftig seien. Insgesamt gibt es bundesweit keine einheitlichen Qualitätsstandards bei den PCR-Tests. Die Parameter, auf Basis derer ÖVP und Grüne ganz Österreich in Geiselhaft genommen haben, sind nicht nachvollziehbar, zweifelhaft und sie öffnen der Manipulation Tür und Tor“, betonte heute FPÖ-Klubobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter NAbg. Herbert Kickl.



Das Gesundheitsministerium möge jetzt endlich die Verantwortung für die Kontrollfunktion übernehmen. Es brauche einheitliche Standards bei der Zählung von Intensivbetten, forderte Kickl. Es brauche eine Offenlegung der CT-Werte, die bei den PCR-Tests als Kenngröße für das Übertragungsrisiko angesetzt werden und eine echte Vereinheitlichung dieser Werte. Die Aussetzung der amtswegigen Prüfung von Medizinprodukten durch das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen sei umgehend zurückzunehmen.



„ÖVP und Grüne haben ein unverhältnismäßiges Zwangssystem – Maskenzwang, Testzwang und Impfzwang – über die österreichische Bevölkerung ausgerollt und gleichzeitig ein System der Freunderlwirtschaft etabliert. Und das offenbar auf Basis von Tarnen, Tricksen und Täuschen“, betonte Kickl, der ankündigte, dass die Freiheitlichen im Parlament entsprechende Initiativen setzen werden, um derartige Machenschaften zu stoppen. (Quelle: Apa/OTS)



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05.05.2021


 
Machtrausch von schwarz-grüner Regierung kennt keine Grenzen! Drucken E-Mail


Seit 15 Monaten spaltet diese Regierung die Bevölkerung

 


„Der Machtrausch dieser schwarz-grünen Regierung kennt keine Grenzen. Freiheit, Grund- und Freiheitsrechte sollte jeder Mensch haben - dafür muss man sich aber nicht impfen lassen. Diese Rechte stehen nämlich jedem Einzelnen zu, denn sonst wären sie keine Freiheitsrechte“, sagte heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag.

 


„Die Bevölkerung wird nun in die Guten, in die Braven, in die, die sich impfen lassen und in die Bösen, die das nicht machen wollen, eingeteilt. Jene, die diese Maßnahmen hinterfragen, werden vom gesellschaftlichen Leben aber einfach ausgeschlossen – das machen ÖVP und Grünen mit diesem ‚grünen Pass‘. Seit 15 Monaten spaltet diese Regierung die Bevölkerung und sie machen es nach dem Motto: ‚Koste es, was es wolle – vor allem auf Kosten der Gesundheit!‘“, kritisierte Belakowitsch.

 


„Die Regierung zieht einfach ihr geplantes Programm durch und das sieht man ganz klar daran, dass man schon nach der ersten Covid-Impfung nach 23 Tagen dann den ‚grünen Pass‘ bekommt, obwohl man nicht einmal weiß, ob man nach zwei Impfungen noch infektiös ist, oder nicht. Das oberste Ziel von ÖVP und Grünen ist es nur, ‚die Impfung zu verklopfen‘“, so Belakowitsch, die auch das geplante Vorhaben der Regierung, nun auch Kinder impfen zu wollen, kritisierte. „Unsere Kinder sind zu schade, um als Versuchskaninchen herzuhalten – das kommt überhaupt nicht in Frage!“ (Quelle: APA/OTS)

 


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03.05.2021


 
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