Solidarität für angeklagte Bankräuber Drucken E-Mail


Bei Indymedia lässt man scheinbar nichts aus, nur um ungut aufzufallen

 

Nachfolgend präsentieren wir unserer Leserschaft einen gestrig verfassten Beitrag auf der politisch links orientierten Webseite „linksunten.indymedia.org“.

 

 

Weil Kampfgenoss(innen) von ihnen in Deutschland wegen Banküberfälle angeklagt sind, drücken politisch links orientierte Akteure aus Wien, den Angeklagten ihre Solidarität aus.  Wir ersparen uns zum gezeigten Beitrag der wackeren Antifaschisten von Indymedia jeglichen Kommentar.  Möge die geneigte Leserschaft ihre eigenen Schlüsse daraus ziehen.

 

*****

2017-05-04


 
2.041 Häftlinge aus 75 Drittstaaten in Österreichs Gefängnissen Drucken E-Mail


Nur sechs Überstellungen im Jahr 2016, Steuerzahler bleiben auf den Kosten sitzen


Laut einer aktuellen Anfragebeantwortung des Justizministeriums sitzen derzeit 2.041 Insassen aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten in den österreichischen Justizanstalten. Im Jahr 2015 konnten drei, im Jahr 2016 sechs Häftlinge aus Drittstaaten an ihre Herkunftsstaaten überstellt werden.  Das ist eine vernichtende Bilanz im Verhältnis zur Gesamtzahl der Strafhäftlinge und absolut inakzeptabel.

 

Bemerkenswert ist, dass die betreffenden Haftinsassen 75 verschiedenen Nationalitäten angehören. Bedenkt man, dass 427 Häftlinge aus Serbien, 165 Insassen aus Algerien respektive Russland, 150 Häftlinge aus der Türkei, 140 Personen aus Nigeria und 108 aus Marokko stammen, ist zu ersehen, dass die größten Gruppen an Insassen nicht aus EU-Mitgliedstaaten kommen.  Jeder Häftling verursacht dabei täglich Kosten von 119,26 Euro.  Rechnet man das auf alle zurzeit inhaftierten Drittstaatsangehörigen auf, ist man bei 243.409,66 Euro pro Tag.  Und wie immer wird dafür der Steuerzahler zur Kasse gebeten.

 

Es ist unverständlich, dass trotz Kooperationen mit einer Vielzahl von Staaten keine höhere Zahl an Überstellungen erwirkt werden konnte.  Angesichts der astronomischen Kosten, die der Steuerzahler gezwungenermaßen für die Inhaftierung von Drittstaatsangehörigen aufbringen muss, wäre es aber einen klarer Auftrag an den Justizminister, die Bemühungen zur Überstellung von Strafhäftlingen aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten zu intensivieren und konsequent Druck gegenüber unkooperativen Herkunftsstaaten auszuüben, um eine akzeptable Zahl an Überstellungen zu bewirken.

 

*****

2017-05-04


 
IMAN-Generalsekretär verharmlost den Nationalsozialismus und ... Drucken E-Mail


….. sieht im "Theater" rund um die Doppelstaatsbürgerschaft Hetze gegen Muslime

 

Wie religiöser Fanatismus einen Menschen verblenden kann, stellt Amir El-Shamy, einstige politische Nachwuchshoffnung der SPÖ und jetziger Generalsekretär der islamischen Missionierungstruppe IMAN, mit einem vor wenigen Tagen verfassten Facebook-Posting unter Beweis.

 

 

Augenscheinlich ist es an El-Shamy spurlos vorbeigegangen (sark. off), dass das Thema „Doppelstaatsbürgerschaften“ nicht nur Muslime betrifft.  Vielmehr scheint der diese Tatsache zu ignorieren.  Auf die Frage einer Userin: „Reihst du dich jetzt ein, in die Riege der hetzerischen Populisten?“, antwortet er wie folgt:

 

 

Dass er mit seinen Worten: „...der nicht zusieht wenn Minderheiten verfolgt werden durch Listen o.ä. hatten wir schon mal die zeit... Oder vergessen wir zu schnell unsere "große" Geschichte?“ Bezug auf die verbrecherische nationalsozialistische Zeit in Österreich Bezug nimmt, dürfte außer Zweifel stehen.  Allerdings verharmlost er damit die Gräuel des Nationalsozialismus, wenn er dies in Bezug auf die in Österreich nicht erlaubten (bis auf wenige Ausnahmefälle) „Doppelstaatsbürgerschaften“ stellt.

 

*****

2017-05-03


 
In Österreich wird sich nichts ändern …. Drucken E-Mail


…wenn sich SPÖ und ÖVP nicht ändern!

 

Der Reformstau in Österreich geht weiterhin von SPÖVP aus. Diese beiden Parteien besetzen immer noch ca. 95% aller wichtigen Ämter und Positionen im öffentlichen Bereich. Proporz, Parteienwirtschaft, Föderalismus, Kammer- und Gewerkschaftsunwesen, verhindern seit Jahrzehnten fällige Reformen. Reformen scheitern in Österreich nicht in erster Linie daran, dass es keine guten Ideen und Lösungsansätze gäbe; bereits seit Jahrzehnten lägen für die wichtigsten Probleme des Landes ausgezeichnete Lösungskonzepte in allen möglichen Schubladen – ihre Umsetzung wird jedoch von einem „Machtkartell der Etablierten“ systematisch blockiert.

 

Den meisten Bürgern ist leider zu wenig bewusst, wie wichtig Themen wären, wie: Wahlrecht und direktere Demokratie; Verwaltungsreform; Kompetenzverteilung, Föderalismus und Finanzausgleich; Gewaltentrennung; Parteien- und Medienfinanzierung; Einfluss von Verbänden und Lobbys aller Art… Es wird lieber über Symptome geschimpft – statt die Ursachen zu beheben.

 

Wie kann man die guten Ideen endlich aus den Schubladen herausbringen - ausreichenden Druck auf die Parteipolitik ausüben? Es sind leider abstrakte Themen, die für viele Menschen nicht leicht verständlich sind – und die sich auch von den Medien schwer für emotionales Themensetting bzw. für Kampagnen verwenden lassen. Aber sie legen letztlich die Rahmenbedingungen und Spielregeln unseres Zusammenlebens fest – und bestimmen darüber, wie Macht und Geld verteilt werden.

 

Daher wäre es so wichtig, möglichst vielen Menschen entsprechende Zusammenhänge – und deren Bedeutung und Auswirkungen - besser bewusst zu machen. Etwa, wie viel uns unsere ineffizienten, intransparenten und korrupten Strukturen kosten – und wie hoch der Fehlsteuerungsaufwand durch Inkompetenz, Ideologie und strukturelle Korruption in Österreich tatsächlich ist! Wie große menschliche, finanzielle, aber auch natürliche Ressourcen ständig verschwendet werden; und wie viel besser es uns gehen könnte.

 

Oft ereifern sich Medien und deren Konsumenten mit großer Emotion über Fälle von vergleichsweise harmlosem Machtmissbrauch oder vergleichsweise unbedeutender Geldverschwendung. Die wirklich großen Skandale – nämlich den strukturellen Machtmissbrauch und die systematische Geldverschwendung, in zum Teil ungeheurem Ausmaß – scheinen hingegen fast niemanden aufzuregen... Nur so ist es erklärbar, dass die Bürger und Wähler letztlich seit vielen Jahrzehnten zusehen, wie ein Parteienkartell (das, was den Zugang zum Geld, vor allem aber zur Macht betrifft, noch immer überwiegend aus SPÖ und ÖVP besteht!), sie weiterhin mit allen möglichen machtpolitischen und ideologischen Tricks gegeneinander ausspielt... (Statt umgekehrt!!!) (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-05-02


 
In eigener Sache Drucken E-Mail
....

Bitte Netiquette einhalten!

Aus gegebenem Anlass möchten wir darauf hinweisen,  dass Postings die verhetzende,
beleidigende  und/oder  diskriminierende  Inhalte   haben,  nicht  zur   Veröffentlichung
freigegeben bzw. gelöscht werden. Wir verstehen zwar, dass in der Hitze des Gefechtes
Emotionen entstehen können, aber alles hat seine Grenzen.

Wir   ersuchen  die  Kommentator(innen)  sich  einer  gepflegten Umgangssprache zu be-
dienen  und  auch die  Verwendung  von Schimpfwörtern zu unterlassen,  da diese seitens
der  Administratoren  durch  „*********“ ersetzt  werden.   Ebenfalls  ist  von  Beleidigungen
und unbewiesenen Anschuldigungen Abstand zu nehmen.   Das gilt vor allem gegenüber
Dritten, die an den jeweilig laufenden Forums-Diskussionen überhaupt nicht beteiligt sind.
Bei  extremen  oder  mehrfachen  Verstössen  gegen  die Netiquette wird  der/die  User(in)
gesperrt.

Mit freundlichen Grüßen
Die Redaktion

*****

2015-08-29

(Dieser Beitrag kann nicht kommentiert werden)

=======================================================================
 
«StartZurück123WeiterEnde»

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL
 

Archiv

Banner
 
Banner
 
Banner
 
Banner
 
Banner
 
Banner
 
Banner
 
Banner
 
Banner