Polizei untersagt Aufmarsch der Ultra-Islamisten in Graz Drucken E-Mail

Gefährlichkeit Pierre Vogels durch Verfassungsschutz bewiesen

Die Exekutive hat den Auftritt des deutschen Hasspredigers Pierre Vogel in den Räumlich-
keiten  einer Grazer Pizzeria mangels Betriebsstättengenehmigung untersagt.   Ein islamis-
tischer  Verein hatte Anführer der  Salafisten für den  16. März in die Lagergasse  57a zu
einem Vortrag eingeladen.
 
Auch  an  anderen  Orten darf Vogel  nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nicht
mehr auftreten. Für die Grazer FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter ist das poli-
zeiliche  Verbot der Veranstaltung ein kleiner  Lichtblick im Kampf gegen radikale Islam-
isierungstendenzen in der Murstadt.
 
"Man  muss alle notwendigen  Maßnahmen ergreifen,  um einer möglichen Konzentration
salafistischer  Aktivitäten in  Graz und einer Verschärfung der salafistischen Agitation ent-
gegenzuwirken.  Wer die Steinigung von  Ehebrecherinnen fordert und Nicht-Muslime in
die Hölle schicken will, missbraucht sein Recht auf Meinungsfreiheit für menschenveracht-
ende Propaganda und verwirkt seine Auftrittsberechtigung", so Winter.
 
Die  Ideologie  der  Salafisten,  einer besonders konservativen und rückwärtsgewandten
Strömung des Islam, verstößt  gegen unsere Demokratie und ist in höchstem Maße ver-
fassungswidrig  und  gefährlich.   Unlängst hat der  deutsche  Verfassungsschutz  deren
Ideologie als nahezu deckungsgleich mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida bezeichnet.
 
Die Anhänger würden in letzter Konsequenz einen islamischen Gottesstaat anstreben, in
dem  wesentliche Grundrechte und  Verfassungsinhalte nichts gelten.   Einige Salafisten
sind auch für den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung dieser Ziele empfänglich.
 

Innenministerin soll endlich Einreiseverbot aussprechen

Einmal  mehr bekräftigt Winter  außerdem ihre Forderung,  ein Einreiseverbot  für Pierre
Vogel  nach Schweizer Vorbild auszusprechen.  "Diesem Steinzeit-Islamisten muss jeg-
liche Berechtigung entzogen werden, sich in einem fortschrittlichen Land wie Österreich
aufhalten zu dürfen", fordert Winter.
 
Innenministerin J. Mikl-Leitner (ÖVP) ist nun an der Reihe, aus Gründen der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung konsequent durchzugreifen. Die Hassbotschaften der Salafisten
sind teilweise geeignet,  orientierungslose Migrantenkinder zunehmend radikalisieren.
 
Winter hat Ende Februar zudem eine parlamentarische Anfrage (10772/J) an das Innen-
ministerium gestellt, um Informationen über Zusammenkünfte von Salafisten in den ver-
gangenen vier Jahren zu bekommen.
 
Ergänzend will sie wissen, ob aus verfassungsschutzrechtlichen Gründen Aufzeichnungen
über  die Einreise von führenden  salafistischen Hasspredigern nach  Österreich vorliegen
und wie die Behörden damit künftig umgehen werden.
 
*****

2012-03-08
 
 

Kommentare 

 
+9 sammy - 2012-03-08 21:38
rote politiker haben in österreich den boden für die islamische vorhut geebnet.
jetzt kommt die nachhut in der person von pierre vogel.
 
 
+9 Österreicher - 2012-03-08 22:05
Wann kommt der Tag wo ein Pierre Vogel wegen religiöser Diskriminierung klagt und gewinnt? Vielleicht weiß der Wiener BM Häupl die Antwort darauf.
 
 
+3 Spartiat 2012-03-09 15:07
dieser abschaum hat in europa nichts verloren, geschweige denn in österreich.
 
 
Öste - 2012-03-26 11:38
Pierre Vogel, ist Deutscher....
Informiere dich bevor du urteilst
 
 
risch52 - 2012-03-10 18:58
Susanne Winter????? ist die nicht wegen Verhetzung verurteilt worden????????
 
 
AVier - 2012-03-11 13:50
Sie wurde für folgende Aussage, nach dem meiner Meinung nach nicht unumstrittenen §283 Stgb "Verhetzung", verurteilt:

"Der Prophet Mohammed wäre im heutigen System als 'Kinderschänder' verurteilt worden".

Ist denn diese Aussage wahr? Natürlich ist sie das. Im heutigen österreichische n Stgb wäre Mohammed selbstverständl ich nach § 206 StGB "Schwerer sexueller Mißbrauch von Unmündigen" verurteilt worden!

§283 "Verhetzung"
(1) Wer ÖFFENTLICH auf eine Weise, die GEEIGNET ist, die ÖFFENTLICHE ORDNUNG ZU GEFÄHRDEN,[...]

Das heißt also, wenn (so wie in Deutschland vor kurzem geschehen) die katolische Kirche als "Kinderf...er-Sekte" beschimpt wird, so ist das nicht strafbar, weil sich die Katholiken darüber nicht aufregen und diese Aussage daher die öffentliche Ordnung nicht gefährdet.

Macht man aber die wahre Aussage, dass Mohammed nach heutigen österreichische n Rechtssystem als 'Kinderschänder' verurteilt worden wäre, so ist das offensichtlich ohne Berücksichtigun g des Wahrheitsgehalt s der Aussage nach §283 strafbar, weil die Anhänger der betroffenen Religionsgemein schaft leicht erregbar sind und diese Aussage daher geeignet sein könnte, die öffentliche Ordnung zu gefährden.

Es kommt also bei diesem Paragraphen §283 nicht darauf an, ob eine Aussage den Tatsachen entspricht oder nicht, sondern einzig und allein auf den Grad der Erregbarkeit der betroffenen Gruppe.

Mir ist das auch erst richtig bewusst geworden, als die Richterin in Deutschland nicht einmal Anklage gegen denjenigen erhob, der die katholische Kirche als "Kinderfi...er-Sekte" beschimpfte, mit der Begündung, dass das nicht die öffentliche Ordnung gefährden wurde.

Meiner Meinung nach besteht bei §283 Handlungsbedarf , da der Wahrheitsgehalt bei der Beurteilung einer Aussage auf Verhetzung nicht berücksichtigt wird.
 
 
Andreas Wesker - 2012-03-15 14:54
ACHTUNG ! ! !
Auf der salafistischen Deppenseite
dawa-news.net/
kündigt Pierre Vogel ganz aktuell Auftritte für den 16 und 17 Mätz in Graz und Linz an. Liebe Österreicher, nehmt Euch der Sache an und macht diese angekündigten Auftritte publik, damit die Behörden entsprechend reagieren können. Die Vogelbande ist dafür bekannt, bei Auftritten, die verboten werden sollen, eine Katz-und-Mausspiel mit den Behörden zu spielen, um seine Auftritte in letzter Minute doch noch durchsetzen zu können.
 
 
Die Redaktion - 2012-03-15 17:17
Sg. Andreas!
Danke für den Hinweis. Beitrag bereits online
www.erstaunlich.at/.../
und auf Facebook und Twitter verlinkt.
MfG
 

ZUM KOMMENTIEREN BITTE ZUERST ANMELDEN. DANKE!

 

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