Ausnahmebewilligungen für Exekutivbeamte
Bevor es ins Pfingstwochenende ging, tagte am vergangenen Freitag in der Bundeshaupt- stadt noch der Wiener Landtag. Einer der Schwer- und Diskussionspunkte war – wie könnte es anders sein - die Parkraumbewirtschaftung. Besonders hervor taten sich die SP-Landtagsabgeordneten Karlheinz Hora und Godwin Schuster mit einer vollendete Mastdarm-Akrobatik, vor der zwischenzeitlich rot eingefärb-ten Wiener Polizei. Die beiden Rathaussozialisten meinten tatsächlich, dass es für für Exe-kutivbeamte Ausnahmebewilligungen für das Abstellen derer Privatautos in Kurzparkzonen geben müsse. Dies solle in Form einer Parkkarte erfolgen. Die Karte ermöglicht den Polizist(innen), das zeitlich unbegrenzte Abstellen ihrer Privatfahrzeuge in parkraumbewirtschafteten Zonen. Dass es die beiden Herren wirklich ernst mit ihrem Vorschlage meinten, stellten sie mit einem diesbezüglichen Antrag unter Beweis. Auch d ie Begründung für diesen erstaunlichen Antrag lässt aufhorchen. "Exekutivbeamte sind dienstrechtlich verpflichtet, Überstunden, Bereitschaft- und Journaldienste zu ver- richten. So ist es oft nicht möglich Dienstzeit und -ort mit den Zeiten der Parkraumbewirt-schaftung in Einklang zu bringen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, den PolizeibeamtInnenRegelungen zu ermöglichen, ihren Dienst, der auch der Wiener Bevölkerung zu Gute kommt, durch verwaltungstechnische Regelungen zu erleichtern", so die beiden SP- Land-tagsabgeordneten Hora und Schuster. Der Polizeiberuf ist nicht das Non plus Ultra
Abgesehen davon, dass eine derartige Ausnahmeregelung gegen den Gleichheitsgrund- satz verstoßen würde, gibt es zusätzliche Argumente die dagegen sprechen. Hora und Schuster tun so, als wäre der Polizeiberuf das Non plus Ultra am Dienst der Wiener Be-völkerung. Da gibt es wohl Berufe deren Wertigkeit weit höher anzusiedeln ist, als jener eines Polizisten. Da wären beispielsweise jene Personen, die zum Wohle der Wiener(innen) im Krankendienst arbeiten. Auch diese sind verpflichtet Überstunden, Bereitschaft- und Journaldienste zu verrichten. Warum haben die Herren Hora und Schuster nicht Ausnahmeregelungen für Ärzt(innen), Krankenschwestern, Krankenpfleger und Rettungswagenfahrer(innen) beantragt? Was ist mit den Männern bei der Feuerwehr? So könnten wir noch zahlreiche Berufe auf-zählen, die im Stellenwert – was den Dienst an der Bevölkerung betrifft - weit höher angesiedelt sind als der Polizeiberuf. Diese Mastdarm-Akrobatik vor der Polizei dürfte möglicherweise einen tieferen Sinn und eine gezielte Absicht beherbergen. In Zeiten wo Rufe nach direkter Demokratie immer lauter werden, weil sich die Bevölkerung von den Regierenden nicht mehr alles gefallen lassen will, ist es doch für die Machthaber ganz angenehm zu wissen, das Wohlwollen der Polizei zu besitzen. Also füttert man das Fußvolk der Polizeibeamt(innen) mit kleinen Privilegien, sodass diese sich keine besonderen Gewissenbisse zu machen brauchen, wenn sie möglicher-weise in naher Zukunft, zu viel Demokratiebestreben auf Befehl von oben mit ihren Knüp-peln beenden werden müssen. Beispiele dafür gibt es in Europa bereits zuhauf. *****
2012-05-28
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Kommentare
hört man jedesmal nach einem regimewechsel. ich habe nichts gewusst oder ich habe nur auf befehl gehandelt. traurig aber wahr.
Du hast mit wenigen Worten alles erklärt. Genauso werden sie es wieder sagen, wenn diese Diktatur mal ein Ende hat.
Ich möchte auch auf www.querschuesse.at hinweisen!
Grüße
AlbrechtD
Gegenbeispiele gefällig?
Selbständiges Denken ist bei Befehlsausführu ng verboten. Und Rückgrat ist auch nicht besonders erwünscht. Das lässt sich am Schönsten bei Systemwechseln verfolgen. Da wird der neue Diensteid auf das nächste System geleistet, auch wenn das völlig konträr ist. Man muss schon besonders begabt sein um einen solchen Beruf ausüben zu können.
Ich bin Exekutivbeamter in Wien 1 und wohne in NÖ. Ich begebe mich mit meinem PKW zur Dienststelle und es ist keine Seltenheit dass ich 24 Stunden Dienste verrichten muss - der Personalsituati on "sei Dank".
Ich habe jetzt zwei Möglichkeiten:
1: Öffentlich fahren (dauert ca. 1 Stunde), worauf ich beim Publikum in den Öffis nur allzu gerne verzichte.
2: Alle 1 1/2 Stunden einen Parkschein hinterlegen, was leider nicht geht.
Daher habe ich böser, ungebildeter Abkassierer in Uniform, der sonst nichts kann eine Parkkarte! Die bekomme ich aber nicht "geschenkt" sondern ich bezahle für diese. Ich erhalte dann einen Bescheid der für ca. 2 Jahre gültig ist und auf den Umkreis meiner Dienststelle, des BG und des LG erstreckt ist (ja, ab und an habe ich sogar Gerichtstermine zwischen Wurstsemmeln essen und Nasenbohren).
Wenn ich parke muss ich diesen Bescheid und die dazugehörige, auf der Dienststelle aufliegende, Parkkarte im Fahrzeug gut sichtbar hinterlegen.
Das Beste daran: legt man bei der Ankunft seinen Bescheid (zb. um 18:00 Uhr) gut sichtbar auf das Armaturenbrett und begibt sich in die Dienststelle um die Parkkarte zu holen und bekommt in diesen verstreichenden Sekunden einen Strafzettel (obwohl deutlich ersichtlich dass ich einen Bescheid HABE und für diesen auch BEZAHLE) dann bleibt mir das Strafmandat. Toll oder?
Und eine kleine Korrektur: Die Wiener Polizei besteht nicht nur aus ihren "Indianern" und der Großteil ist nicht rot sondern schwarz, auch wenn rot/schwarz die Mehrheit in der Personalvertret ung stellen.
Liebe Grüße von einem Uniformierten der nichts kann - (AUF Mitglied, FPÖ Wähler, FPÖ Parteimitglied, FPÖ Gemeinderat in NÖ).
Ihre Situation trifft für tausende arbeitende Menschen in Wien zu. Was glauben Sie, was Sie so besonders macht um ein Privileg, wie es im Beitrag kritisiert wird zu beanspruchen? Ihr Job als Polizist? Ihre AUF-Mitgliedschaft? Ihr Gemeinderatsman dat?
Wie bereits im Beitrag erwähnt, gibt es Berufe deren Wertigkeit weit höher anzusiedeln ist, als jener eines
Polizisten. Da wären beispielsweise jene Personen, die zum Wohle der Wiener(innen)
im Krankendienst arbeiten. Auch diese sind verpflichtet Überstunden, Bereitschaft- und
Journaldienste zu verrichten und absolvieren diese Dienste auch.
Also werter Orakeljoe, nehmen Sie sich nicht so wichtig. Ihr Beruf ist nicht der Nabel der Welt. Interessant ist Ihre Anmerkung:
Zitat:
Halten Sie sich zu gut dafür mit den Öffis zu reisen, sowie dies täglich tausende Bürger(innen) in Wien tun? Haben Sie vor diesem Publikum Angst? Wenn ja, sollten Sie den Job wechseln.
MfG
Auch wir dürfen wählen (unter anderem auch unsere Personalvertret er). Ist Ihnen schon der Gedanke gekommen, dass die Rülpser der beiden roten Landtasabgeordn eten den Zweck des Stimmenfanges verfolgen und man die Aussage der beiden mitsamt tausender anderer am besten ignorieren sollte?
Was die Wertigkeit meines Berufes angeht so könnten Sie sich vll. vor die hunderten im Dienst verletzen Kollegen, die die unter Einsatz des eigenen Lebens das anderer gerettet haben oder generell ihr eigenes in Ausübung der Pflicht fast verloren hätten hinstellen und diesen Kollegen ihren Standpunkt - der Ihnen natürlich unbenommen bleibt - darlegen, diese werden sich sicher sehr über Ihre Ausführungen freuen.
Mich aufgrund meiner Mitgliedschaft bzw. meinen Tätigkeiten in der freiheitlichen Gesinnungsgemei nschaft so hinzustellen als ob ich mich für etwas besseres halte ist maximal Kindergartenarg umentation, ich habe dies bloß deshalb erwähnt da Sie die Wiener Polizei als "zwischenzeitlic h rot" bezeichnet haben.
Warum ich nicht öffentlich fahre ist meine private Angelegenheit, auch hier geht Ihr Versuch mich als präpotenten Befehlsempfänge r darzustellen in's Leere.
Ich stehe lieber im Stau als mich mit hunderten anderen in einen Bus, eine Straßenbahn oder eine U-Bahn zu zwängen, wo ich teilweise kein deutsches Wort mehr höre, das Telefongespräch meines Sitznachbarn in jedem Detail akustisch "geniessen" darf, die "jetzt komme ich und danach nichts" Mentalität die immer öfter an den Tag gelegt wird auskosten muss und vll. auch noch von Bettlern belästigt werde die musizierend die Fahrgäste beglücken.
Nur zu, stellen Sie es nur so dar als ob ich Öffifahrer als Menschen zweiter Klasse bezeichnet hätte.
Wenn mich das allein für Sie schon zu jemandem macht der sich als "etwas besseres" sieht oder der "Angst" hat dann tun Sie mir leid.
Und glauben Sie mir liebe Redaktion, auch ich muss für meinen Diesel bezahlen! Ja - ich bekomme keinen Uniformrabatt auf meinen Treibstoff, auch nicht auf die Versicherung. Ich bezahle wie hunderttausende andere Fahrzeugbesitze r auch meine Steuern, so wie SIE ihre Abgaben und Steuern für ihren Nachtclub/Peepshow (mir völlig gleichgültig was) auch bezahlt haben - und NEIN ich argumentiere NICHT wie die grüne Vize, die dies in der Causa Dienstwagen gemacht hat. Ich wollte damit nur andeuten dass Sie vll. bedenken sollten, dass sich andere durch Ihre Aussagen genauso auf den Schlips getreten fühlen wie Sie durch die unsinnige Aussage der grünen Vize.
Mit jemandem darüber zu diskutieren der der Meinung ist die Polizei würde aufgrund eines "Privliegs" wie eine lächerliche Parkkarte im Falle eines Aufruhrs auf das eigene Volk einknüppeln hat sich sowieso erübrigt.
PS: recherchieren Sie das nächste Mal etwas besser, denn meine Kollegen von der Berufsfeuerwehr haben genauso die Möglichkeit Parkkarten zu erwerben und sind auch sicher nicht die Einzigen Stadt/Landesbedienste ten die diese Möglichkeit nutzen.
Zitat:
Da wäre vielleicht eine bessere Ausbildung oder mehr Qualifikation gefragt.
Zitat:
Das ist korrekt, aber pochen Sie dann nicht auf Privilegien.
Zitat:
Sie sind ein Befehlsempfänge r und haben als solcher Befehle auszuführen ohne darüber nachzudenken oder diese sogar in Frage zu stellen. Lesen Sie sich das Dienstrecht durch.
Zitat:
Sie haben auch auf Befehl auch auf das eigene Volk einzuknüppel. Beispiele dafür gibt es genügend. Auch über diesen Befehl haben sie nicht nachzudenken oder diesen gar in Frage zu stellen. Wenn Sie von Ihrem Vorgesetzten den Befehl "RÄUMEN" erhalten, heißt es für Sie "Knüppel aus dem Sack", egal welcher Grund vorliegt.
Zitat:
Ihre Argumentation:
Zitat:
hat auch Kindergartenniv eau.
Dieses Online-Magazin ist politisch sicherlich nicht links orientiert. Dies können Sie sicher durch sinnerfassendes Lesen feststellen.
Mit Ihren Argumentationen stellen Sie sich auf die gleiche Stufe wie die grünen und roten Privilegien- und Proporzritter und tun Ihrer Partei sicherlich keinen Gefallen damit.
MfG
hält sich wohl für was besseres der uniformierte rassist!!!
Wo poche ich auf Privilegien? Ich habe die MÖGLICHKEIT und ich NUTZE sie. Ich bezahle auch dafür, ich bekomme nichts geschenkt.
Wenn Ihnen jemand etwas anbietet - legal - und Sie nehmen es in Anspruch...wo liegt das Problem für Sie?
Soso...ich habe jeden Befehl zu befolgen und auszuführen...wissen Sie mir ist eigentlich die Zeit zu Schade auf diesen Unsinn auch noch zu antworten. Lesen SIE das BDG.
Und warum ich meine Parteizugehörig keit erwähnt habe habe ich Ihnen schon erschöpfend erklärt - Sie ignorieren es aber oder wollen es einfach nicht verstehen, daher ein letztes Mal:
SIE haben behauptet die Polizei Wiens sei "rot". Daraufhin habe ich meine Parteizugehörig keit erwähnt, welche nicht "rot" ist um zu veranschauliche n, dass die Polizei nicht so "rot" ist wie SIE hier darstellen. Auch bilde ich mir darauf kein bisschen etwas ein.
Einen schönen Sommer.
@ Carolin:
Und mit dem neuesten Artikel samt Fotos von halbnackten Muslimapopos auf DIESER Internetseite haben SIE kein Problem??? Vll. ist das die falsche Internetseite für Sie. Ein Tipp: Indymedia wird Ihnen sicher mehr zusagen Sie Nullapostel.
Lächerlich.
auf indymedia kommt ihr noch viel beschissener weg.
Ein Bauarbeiter hat auch einen (oft undankbaren) schweren Job und die meisten sind vor Pensionsantritt körperlich durch ihren Beruf "abgewirtschafte t". Das Risiko als Taxifahrer beraubt oder gar im Zuge dessen lebensgefährlic h verletzt zu werden ist ebenfalls hoch. Ich bin also hier genau Ihrer Meinung, habe aber eine Frage:
Wenn SIE meinen, ich hätte mir den Job ausgesucht - was ja der Wahrheit entspricht - hat sich nicht auch der Taxler, der Bauarbeiter unsw. nicht auch den Job ausgesucht?
Ihre Argumentation (Vorfall mit der lebensbedrohlic hen Stichverletzung des Kollegen) mit "habt ihr euch ja ausgesucht" würde also logischerweise auch auf die anderen Berufsgruppen zutreffen...oder nicht???
Bei dem Polizisten heißt es "hast du dir ja ausgesucht". Stellen Sie sich vll. zum gestürtzten Gerüstarbeiter hin und sagen auch "hast du dir ausgesucht, selbst schuld"?
Und zur Erinnerung: Berufsgruppen in verschiedene Wertigkeiten zu verschachteln tat der Autor dieser Seite bzw. die "Redaktion", nicht ich.
Jeder arbeitende Mensch, von der Reinigungsfachk raft ("Putzfrau/Mann" darf man ja nicht mehr sagen) bis hin zum Firmenchef hat seinen Platz in der Gesellschaft und trägt dazu bei dass diese funktioniert.
Wenn ein Polizist sein Leben verliert oder verletzt wird heißt es "jammern". Was haben Sie eigentlich für ein Problem??? Kein Mensch jammert, aber wenn man als Antwort "na dann soll er eine bessere Ausbildung machen" bekommt dann ist das keine Antwort sondern einfach nur Präpotenz in Reinkultur die nur darauf abzielt (in diesem Fall mich) zu unbedachten Äusserungen zu provozieren und diesen Gefallen tue ich dem "Redakteur" sicher nicht.
Offenbar hat man als Polizist zu kuschen denn sonst "jammert" man ja.
Der Exekutive vorzuwerfen sie würde (indirekt) wegen irgendwelcher Parkkarten als "Privileg" im Anschluss willfährig auf das Volk hindreschen zeugt von Paranoia und die Aussage es handle sich bei den Parkkarten um ein "Privileg" maximal von Neid.
Wieder: Berufsfeuerwehr und viele andere Landesbedienste te haben EBENFALLS Parkkarten. Und für den Bescheid ZAHLEN diese und wir auch. Das ist ein FAKTUM - aber dem "Redakteur" wurscht denn bei seinen Zitaten, schön gezielt herausgepickt, geht er auf dieses Faktum gar nicht ein. Hauptsache die dumme Prügelpolizei hat Parkkarten und die tausenden Pendler nicht und das ist ja ein "Skandal" für ihn, im nächsten Satz behauptet er ich würde "auf Privilegien pochen" was ich mit keiner Silbe getan habe.
Abgesehn davon: NICHTS wurde politisch umgesetzt/beschlossen von dem was die beiden roten Landespolitiker da gefaselt haben...WO ist also das Problem?
Wenn man jeden sinnfreien Politikerspruch hernimmt um damit irgendwelche inhaltlichen Lücken zu stopfen dann wäre man im Jahr 2090 nicht fertig.
Die "Redaktion" kann sich gerne schlau machen wie das mit den Parkkarten in Wien funktioniert, was sie kosten und wer sie in Anspruch nimmt bevor man das zum Anlass nimmt um auf die gesamte Exekutive hinzuhauen.
Und mich als "Rassisten" zu bezeichnen zeigt auch nur wo Ihr Horizont endet, nämlich bei der eigenen Stirn - überlegen Sie einmal wieviele Menschen dann nach Ihren ach so noblen Maßstäben Rassisten wären.
Wie "wir" auf Indymedia wegkommen weiß ich, interessiert mich auch gar nicht.
Mit "Nazi" "Rassist" etc. sind Leute wie Sie schnell bei der Sache, aber mehr als hohle Ideologieversat zstücke sind nicht dahinter.
Nochmals einen schönen Sommer.
Sind sie mit allem zufrieden? Nein? Ha, dann sind Sie ein Jammerer! -> das wäre dann so das Niveau auf dem sich ihr Geschreibsel bewegt.
Könnte die Liste endlos fortsetzen. Sie sind lediglich primitiv und Ihre Aussage ist kein Argument sondern reine Provokation - geschützt durch die Anonymität des Internets.
Wo ich mich selbst beweihräuchere kann ich ehrlich gesagt nicht feststellen, das Thema wurde schon so zerredet dass es gar keinen Sinn mehr hat.
Die Redaktion ist der Meinung dass die Wiener Polizei gratis Parkkarten bekommt während andere (viel "wichtigere") Berufsgruppen durch die Finger schauen und ggü. tausenden Pendlern ist das sowieso eine Ungerechtigkeit . Ausserdem meint die Redaktion dass wir alle Befehlsempfänge r sind die jeden Befehl, egal welcher Art, sofort umzusetzen haben und dass diese "Privilegien" die die Polizei da bekommt nur dazu dienen sich die Schläger von Morgen heranzuzüchten.
Im Grunde genommen Schade um jedes Sekunde gewesen auf soetwas auch noch zu antworten.
Ich habe deutlich gemacht dass ich mir meinen Job freiwillig ausgesucht habe und dafür auch keinen Dank erwarte, schon gar keine "Privilegien", aber Sie beachten das nicht einmal, schreiben einfach nur Ihren Schwachsinn der rein darauf abzielt zu provozieren, ging aber in's Leere lieber Bürger. Der Grund warum ich darauf antworte ist darüber hinaus nicht dass ich mich durch Ihr Posting beleidigt fühle sondern weil man gewissen Unsinn einfach so nicht stehen lassen kann.
Manche können halt nur so, ich nehm Ihnen das auch gar nicht übel, Sie wissen es halt nicht besser.
Zitat: Na für das schreibens ihnen aber schon schön die Finger wund.
na dreimal darfst raten