LESERBRIEF Sehr geehrter Herr Reder Mein Kommentar als Ergänzung zu Ihrem Beitrag „Das Ende der EU wird mit Sicherheit kommen“. Mit dem Ziel des EU-Austritts Österreichs unterscheidet sich die EU-Austrittspartei (EU-aus) von SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grünen, die die EU lediglich kritisieren bzw. sogar loben. Die EU-Austrittspartei hingegen vertritt die Österreicher und Österreicherinnen, die "Raus aus der EU" wollen. Zwtl.: Warum ist der EU-Austritt Österreichs sinnvoll? Die Nachteile der EU-Mitgliedschaft haben sich für Österreich in den letzten 5 Jahren massiv vergrößert. Bis zu einem EU-Austritt kann und sollte Österreich aber schon jetzt wichtige Schritte setzen: Mit einem Austritt Österreichs aus der krisengeschüttelten EURO-Währungszone würde der Wohlstand in Österreich weiterhin gesichert bleiben. Hilfen für Bedürftige statt für Banken & fremde Staaten. Österreichisches Steuergeld könnte ohne EU in Österreich bleiben. Österreich müsste kein Geld mehr an EU, EZB, ESM und EFSF überweisen. Die Kontrolle der Staatsgrenzen würde die ausländische Kriminalität in Österreich senken, z.B. bei Wohnungseinbrüchen, Autodiebstählen, Drogenhandel, gefälschte Lebensmittel, usw. Die Kontrollen sind aber nur bei einem Austritt aus dem EU-Schengen-Vertrag erlaubt !!! Mit einem EURATOM-Austritt würde sich Österreich 40 Millionen Euro Mitgliedsbeitrag im Jahr ersparen. Dieses Geld könnte in Solartechnik in Österreich investiert werden, statt in die EU-Atomforschung. Eine funktionierende Demokratie braucht eine gute repräsentative und eine ebenso gute direkte Demokratie. Beides ist in der EU nicht gegeben, aber auch in Österreich verbesser-ungswürdig. Die EU-Austrittspartei wurde am 15.9.2011 in Österreich gegründet. Derzeit gibt es 55 Mit-glieder und ca. 2600 Unterstützer. Mit freundlichen Grüßen Mag. Robert Marschall Obmann der EU-Austrittspartei (Österreichs)
2012-08-05
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Kommentare
Das ist einer der Gründe warum kein EU-Austritt erfolgen wird. Ich kenne zur Zeit keine Politiker oder Parteien, die an mehr oder gar an einer direkten Demokratie interessiert sind.
- Rechtlich kann Österreich nicht aus der EU austreten.
- Die Grenzangelegenh eiten sind durch das Schengen-Abkommen geregelt, nicht durch due EU-Mitgliedschaft.
- Österreich ist anläßlich des EU-Beitritts zwar auch dem EURATOM-Vertrag beigetreten. Der bestand allerdings schon lange vor der EU. Die perverse österreichische Politik, Kernkraft abzulehnen, aber in großem Umfang zu verwenden, steht auch in keinem zusammenhang mit der EU.
- Direkte Demokratie fehlt in Österreich selbst und fehlte auch schon lange vor dem EU-Beitritt. Direkte Demonkratie beginnt mit der persönlichen Wahl von Volksvertretern . EU-Gegnerschaft ist der falsche Ansatz.
- Die Sicherung des "Wohlstandes" ist keine Frage der EU-Mitgliedschaft. In österreich wird nicht gespart, werden Jahr für Jahr Subventionen in zweifacher Milliardenhöhe ausgeschüttet. Die Verantwortung für diese Verschwendung liegt nicht in der EU-Mitgliedschaft, sondern in der absoluten Unfähigkeit der regierenden Parteifunktionä re, besonders Innen.
- 55 Mitglieder und 2600 Unterstützer, das entspricht (ohne inhaltliche Vergleiche ziehen zu wollen!!) in etwa dem Anteil von Homosexuellen an der österreichische n Bevölkerung. Minderheiten müssen sich der Mehrheit beugen, das ist eine der wesentlichsten Voraussetzungen der Demokratie.
- Immerhin haben 2/3 der Wähler für den Beitritt zur EU gestimmt, das war eine qualifizierte Mehrheit.
Richtig liegt Marschall damit, dassösterreich dann keine Beiträge an die EU zahlen müßte. Auch da fehlt aber der vorangehende Ansatz, nämlich solche Zahlungen auch sonst zu unterlassen. Wer freiwillig Milliarde um Milliarde in inländische Konkursbetriebe buttert und Waffenkäufe afrikanischer Staaten durch "Entwicklungs"zahlungen fördert, nimmt das Anfüttern des ESM kaum noch zur Kenntnis.
Die Problemstellung ist daher nicht, Bleiben oder EU Verlassen.
Sondern, wie bekomme ich die politische Moral im Inland in den Griff.
Grüße an Herrn Marschall.
Soweit ich weiß gibt es seit dem Lissabon-Vertrag eine Klausel, die den Austritt ermöglicht.
Ansonsten: Was sind das für Vereine, aus denen man nicht austreten kann? Sowas kennt man sonst nur von der Mafia, amerikanischen Gangs oder diversen Neonazi-Vereinen...
zitiere XY:
Allerdings hat die Wahl damals nach einer umfassenden Medienkampagne stattgefunden, wobei Versprechen gemacht wurden, die - wie man heute sieht - nicht eingehalten wurden. Die Lage hat sich in der Zwischenzeit also etwas geändert.
Ach Peterle mein Süßer. Hättest dich doch nicht outen müßen.
..lieber Freund, was hast du denn geglaubt? Meinen süssen, strammen Loverboy "Dr. Wilson" kannst du gerne "gratis" aber sicher nicht umsonst ausprobieren..