FPÖ – Belakowitsch „90 Prozent sehen ein gespaltenes Land – diese Regierung ist der Spaltpilz der Republik!“
„Belastungsbudget, Jobkrise und Pensionsraub treiben Vertrauensverlust voran – Der tiefe Riss verläuft zwischen dem Machtapparat und den Bürgern, die einen Kurswechsel wollen“
Als „vernichtendes Zeugnis für die schwarz-rot-pinke Verliererkoalition“ bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch die aktuelle Market-Umfrage, wonach 90 Prozent der Bevölkerung Österreich als gespalten empfinden. Besonders deutlich sei der Befund bei den FPÖ-Wählern: 64 Prozent sehen eine starke Spaltung, 79 Prozent blicken pessimistisch in die Zukunft. „Die Menschen führen mehrheitlich ein gutes Leben, haben aber Angst um die Zukunft ihres Landes. Österreich ist nicht lebensmüde, Österreich hat diese Regierung satt“, erklärte Belakowitsch.
„Diese Stimmung kommt nicht aus dem Nichts: Fast 369.000 Menschen sind arbeitslos oder in Schulung, die Langzeitbeschäftigungslosigkeit explodiert und bei den Geringverdienern kassiert die schwarz-rot-pinke Regierung über höhere Sozialversicherungsbeiträge zusätzlich ab. Familien verlieren beim Familienbonus, Arbeitnehmer haben weniger netto und gleichzeitig fließen Milliarden in ein Sozialsystem, das durch Massenzuwanderung immer stärker belastet wird. Die soziale Botschaft dieser Regierung lautet: Wer arbeitet, zahlt – wer regiert, versagt“, so Belakowitsch.
Auch die wachsende Spaltung zwischen Jung und Alt sei das Ergebnis einer Politik, die den Generationenvertrag mutwillig beschädige. „Die Regierung predigt längeres Arbeiten, verteuert zugleich ältere Arbeitnehmer, beschneidet die Altersteilzeit und verweigert den Pensionisten den vollen Kaufkraftausgleich. Wer ein Leben lang gearbeitet und eingezahlt hat, wird zum Budgetproblem erklärt – das ist organisierte Geringschätzung der Lebensleistung unserer Bürger“, kritisierte die freiheitliche Sozialsprecherin.
Dass 57 Prozent die stärkste politische Bruchlinie zwischen den FPÖ-Wählern und den Anhängern der Bundesregierung sehen, sei für Belakowitsch die Quittung für eine Politik der Ausgrenzung und sozialen Kälte. „Der tiefe Riss verläuft zwischen dem Machtapparat samt ihrer Staatsmedien und den Bürgern, die einen Kurswechsel wollen. Diese Verliererkoalition produziert Arbeitslosigkeit, schröpft Familien, Arbeitnehmer und Pensionisten und beschimpft anschließend jene, die sich das nicht länger gefallen lassen. Österreich braucht wieder soziale Sicherheit, Leistungsgerechtigkeit und eine Regierung, die für die eigene Bevölkerung arbeitet, deshalb führt an Neuwahlen kein Weg vorbei“, betonte Belakowitsch.
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