Pilz lässt kein gutes Haar an der SPÖ
„Das Florett wird eingepackt. Jetzt greifen wir zum Bihänder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günter Kräuter kündigt an, dass seine Partei ab nun das größte Schwert in die Hand nehmen und alles kurz und klein schlagen wird." - Dieser Ausspruch stammt nicht etwa von einem FPÖ-Politiker, sondern vom Grünen Peter Pilz persönlich. Dieser lässt in seinem heutigen Blogeintrag auf „peterpilz.at“ fast kein gutes Haar an der SPÖ. Peter Pilz stellt sich die Frage „Was ist mit der SPÖ passiert?“ und beantwortet sich diese gleich selbst. „Die Wandlung begann im Mai dieses Jahres. Bis dahin war die SPÖ die Partei, die von den vier Parteien mit Problemen noch am wenigsten belastet war. Das war jedem einsichtig, weil die Zeit der organisierten Korruption die Zeit der Schüssel-Regierungen war. Die Farben der organisierten Korruption waren schwarz, blau und orange - und nicht rot“, so der Grünpolitiker. Pilz schreibt weiters, dass im Mai der SP-Fraktionsführer Hannes Jarolim durch Otto Pendl abgelöst wurde. Für ihn war damals klar, dass die SPÖ damit ihre Strategie geändert hatte. Jarolim steht für Aufklärung und Korruptionsbekämpfung - Pendl für Blockade. Faymanns Inseratenaffäre hätte schon vor dem Sommer behandelt werden sollen. Aber Pendl kam zu den Grünen und ersuchte um Umreihung. Man kam Pendl entgegen. Der Plan dahinter ist erst heute klar. Die SPÖ rechnete fix, dass bis Herbst alle Verfahren gegen Faymann eingestellt werden würden - und der Kanzler nur noch ein parlamentarisches Nachspiel absolvieren müsste. Er wäre im Herbst nicht mehr als Beschuldigter, sondern als der von der Justiz entlastete Kanzler vor dem Ausschuss gestan-den. Die Oberstaatsanwaltschaft hat neue Ermittlungen angeordnet und damit diesen Plan durchkreuzt. Im August wurde das an der Spitze der SPÖ heftig diskutiert. Es ist durchaus möglich, dass Faymann selbst eher zu einer Aussage vor dem Ausschuss tendierte. Letztlich ist aber die Entscheidung gefallen: Der Kanzler darf nicht aussagen, das Risiko ist zu hoch, resümiert Peter Pilz. Grüne wollen laut Pilz keine Komplizen sein
Pilz unterstellt der SPÖ auch, dass es dieser nur noch um das Abdrehen des Untersuchungs-ausschusse s ging, als der erste rote Fall publik wurde. Diese Aussage ist auch nicht ganz von der Hand zu weisen, denn damit wäre das selbst kreierte Sauberpartei-Image der SPÖ dahin. Peter Pilz erwähnt auch Laura Rudas, die seinen Rückzug aus dem U-Ausschuss forderte, weil durch ihn rot-grün gefährdet sei. „Aber wie stellt sich Rudas rot-grün vor? Beginnt für sie die Reformkoalition mit dem gemeinsamen Schutz des Kanzlers vor dem Parlament? Müssen wir erst zu Komplizen werden, damit wir Partner sein können?“, so Pilz. Unter diesem LINK können geneigte Leser(innen) den gesamten – nicht uninteressanten – Beitrag des grünen Sicherheitssprechers lesen. Allerding fragen wir uns, warum Pilz sich das antut. Träumt doch schon seine Parteikollegin vom Job der Vizekanzlerin. Denn seine Argumentation, dass vor einem Untersuchungsausschuss alle Beweisthemen gleich sein müssen und die Grünen auch nicht damit beginnen wollen Korruption durch gefärbte Brillen zu untersuchen um damit keine Menschen zu enttäuschen, nehmen wir ihm nicht ab. Dazu ist Pilz schon zu lange Zeit Politiker und er weiß sicher wie der Hase läuft. Könnte es sein, dass er sich bei den Verantwortlichen des Genderwahns - der bei den Grünen nicht zu übersehen ist- revanchiert? Immerhin ist Peter Pilz in keiner besonderen politischen Position und hat sich vielleicht schon ausgerechnet, dass er eine solche auch bei einer rotgrünen Koalition in einer Bundesregierung nicht erhalten wird? Möglicherweise blüht ihm dasselbe Schicksal wie Van der Bellen. Ein gut dotierter Posten auf einem polit-ischen Abstellgleis, von dem aus er nichts zu melden hat. *****
2012-09-23
|
ZUM KOMMENTIEREN BITTE ZUERST ANMELDEN. DANKE!
|
|
|
Kommentare
Da hat aber Vassilakou, Ellensohn und Co. weniger Probleme damit. Gegen das meiste was sie vor dem Eintritt in die rot/grüne Koaltion in Wien waren, haben sie nachher dafür gestimmt und vehement verteidigt. Da sind mir die Gebührenerhöhun gen bei Wasser, Kanal, Müll in bester Erinnerung. Und ob die Abzocke bei den Parkgebühren nicht als Enttäuschung der Menschen gilt? Früher oder später(wahrsche inlich früher) wird Pilz sowie VdB abserviert und den rot/grüne Wahnsinn wird es auch auf Bundesebene geben.
Ebenso wie an ein Dutzend weiterer roter Korruptionsfael le seitdem.
So eine selektive Erinnerung ist schon was Schoenes.
und den rot/grüne Wahnsinn wird es auch auf Bundesebene geben.
Na dann gute Nacht Österreich !